Dortmund.
Überraschendes Urteil am Amtsgericht in Dortmund!
Dort musste sich ein Klima-Aktivist der Gruppe „Extiction Rebellion“ behaupten, weil er sich im Juni 2021 an der B1-Blockade in Dortmund beteiligt hatte. Das Überraschende: Sein Urteil fiel völlig anders aus als das eines anderen Aktivisten.
Dortmund: Darum müssen sich Klima-Aktivsten vor Gericht verantworten
Der 13. Juni 2021 wird wohl vielen Autofahrern aus Dortmund in Erinnerung bleiben. An dem Tag blockierten mehr als 70 Klima-Aktivisten die B1 in Dortmund auf Höhe der Semerteichstraße. Und das für mehr als fünf Stunden. Sie demonstrierten für den schnellen Ausbau des Radschnellwegs Ruhr.
Das Problem: Die Demonstration war nicht angemeldet. Die Konsequenz: Die Staatsanwaltschaft aus Dortmund leitete mehr als 70 Ermittlungsverfahren gegen die Aktivisten ein, wie die „Ruhr Nachrichten“ berichten. Einige gaben sich mit der Geldstrafe zufrieden, andere wiederum legten Einspruch ein und so landeten diese Fälle vor Gericht.
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Das ist die Stadt Dortmund:
- Wurde 880 erstmals schriftlich erwähnt (als ‚Throtmanni‘)
- Hat 588.250 Einwohner (Stand: Dezember 2019) und ist damit die neuntgrößte Stadt Deutschlands
- Nach Fläche und Einwohnerzahl die größte Stadt im Ruhrgebiet
- Der Signal-Iduna-Park (Heimstadion von Borussia Dortmund) ist mit über 81.000 Plätzen das größte Fußballstadion Deutschlands
- Weitere Sehenswürdigkeiten: Westfalenpark, Dortmunder U, Deutsches Fußballmuseum
- Oberbürgermeister ist Thomas Westphal (SPD)
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Dieses Urteil am Amtsgericht Dortmund überrascht
In jüngster Vergangenheit wurden gleich zwei davon vor dem Amtsgericht in Dortmund verhandelt. Einer der Aktivisten wurde Ende April zu einer Geldstrafe von 750 Euro verurteilt. Der Grund: Nötigung der Autofahrer.
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Um so überraschender das Urteil in dem Fall, der eine Woche später verhandelt wurde. Wie die „Ruhr Nachrichten“ schreiben, hat ein Richter des Amtsgerichts das Verfahren gegen einen anderen Klima-Aktivisten eingestellt. Anlass genug für den Vorgänger, bei seinem Urteil Berufung einzulegen.
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Ein Gerichtssprecher betont hingegen gegenüber den „Ruhr Nachrichten“, dass Richter unabhängig seien und so natürlich unterschiedlich beurteilen könnten. Bleibt abzuwarten, wie weit der Klima-Aktivist mit der Berufung kommt. (abr)