Die 165.000 Wahlberechtigten haben über das Schicksal der Straßenbahnlinie 105 entschieden. Die Beteiligung war mau, aber der Ratsbürgerentscheid gilt.

Oberhausen. 

Die regional wichtige Straßenbahnverbindung Linie 105 zwischen dem Essener Nordwesten und der Oberhausener Neuen Mitte wird nicht gebaut werden. Das hat die Mehrheit der Oberhausener Wähler beim Ratsbürgerentscheid am heutigen Sonntag entschieden.

Damit endet die Straßenbahn auch weiterhin an der Oberhausener Stadtgrenze in Essen-Frintrop an der Unterstraße. Ab 2019 sollte die Linie 105 im Zehn-Minuten-Takt die Essener Innenstadt mit dem Oberhausener Einkaufszentrum Centro verbinden.

Entscheid ist bindend für den Rat

Von den 165.000 Oberhausener wahlberechtigten Bürgern ab 16 Jahren haben nur 23,5 Prozent ihre Stimme für oder gegen die Strecke abgegeben. Damit wurde die gesetzliche Mindesthürde von zehn Prozent Ja- oder zehn Prozent Nein-Stimmen erreicht. So ist der Ratsbürgerentscheid gültig und für den Rat bindend. Das Ergebnis allerdings war klar: 57 Prozent stimmten gegen die 81 Millionen Euro teure Investition für den 3,3 Kilometer langen Lückenschluss, nur 43 Prozent dafür.

„Dass die Strecke nun nicht gebaut wird, ist schade für den Nahverkehr in Oberhausen. Ich hätte gerne die Bahn in Oberhausen gefördert“, sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) nach der Entscheidung gegen die Linie 105. Bund und Land wollten den Bau der überwiegend in Oberhausen liegenden Strecke mit 66 Millionen Euro bezuschussen.

Stoag hätte 13 Millionen Euro selbst finanzieren müssen

Die Oberhausener Nahverkehrstochter Stoag hätte allerdings 13 Millionen Euro selbst tragen müssen. Ein Gutachten des Bundes hatte der Strecke einen im Vergleich zu den Investitionen doppelt so hohen volkswirtschaftlichen Nutzen bescheinigt. Die Linie 105 soll mehr Fahrgäste für den öffentlichen Nahverkehr gewinnen – unterm Strich bezifferte das Gutachten die jährlichen Mehrkosten der Stoag für die Bahn deshalb am Ende auf nur 300.000 Euro.

Doch das überzeugte die Gegner der Strecke, darunter die Opposition aus CDU und Bürgerbündnis BOB, nicht. Sie hielten den Streckenbau für viel zu teuer und befürchteten eine Kostenexplosion, die zu weiteren Einschnitten im Nahverkehr und bei städtischen Sozialleistungen führen könnte.

Hart geführter Schlagabtausch

Dem Ratsbürgerentscheid vorausgegangen war ein wochenlanger, hitzig geführter Schlagabtausch zwischen Befürwortern und Gegnern des Lückenschlusses. Die Unterstützer der Linie 105, vor allem Unternehmen, Gewerkschaften, Kirchen, der Fahrgastverband Pro Bahn, aber auch die in Oberhausen regierende Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP, sahen in dieser Investition ein Aufbruchsignal für Oberhausen und erhebliche positive Effekte für Wirtschaft und Bürger.

Die Ampelkoalition konnte sich zuvor mit Blick auf die Oberbürgermeister-Wahlen im Herbst 2015 allerdings nicht durchringen, das umstrittene Projekt in einer der schuldenreichsten deutschen Kommunen im Rat durchzuwinken – und entschloss sich deshalb, 165.000 wahlberechtigte Oberhausener erstmals in der Stadtgeschichte per Ratsbürgerentscheid zu befragen. Das Ergebnis ist nun bekannt.