Wird 2024 das große Wendejahr im Ukraine-Krieg? Ganz klar ist, dass Kreml-Herrscher Wladimir Putin auf den Zusammenbruch der Wehrfähigkeit der Ukraine setzt. Der Russe verkündete jüngst bei der Verleihung von Medaillen an Soldaten: „Unsere Fabriken arbeiten mehr und kompetenter. Es ist offensichtlich. Unsere Industrie gewinnt an Fahrt. Wir haben begonnen, ein Vielfaches zu produzieren.“ Und weiter: „Ich weiß, dass wir noch nicht genug von allem haben. Aber ihnen (der Ukraine) gehen sie (die Waffen) aus.“
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Ein weiterer Risikofaktor für die Ukraine ist eine möglicher Wahlsieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr. Verweigern Trump und die US-Republikaner dann Kiew weitere Waffenlieferungen in Milliarden-Höhe? Schon jetzt blockieren die Republikaner im Haushaltsstreit neue militärische Hilfsleistungen im US-Kongress.
Trump-Wahl als „Pearl-Harbor-Moment“ gegen Putin?
Überraschend ist hier eine Theorie, die in Berlin kursiert. Für Kanzler Olaf Scholz könnte die Wahl von Donald Trump ein „Pearl-Harbor-Moment“ darstellen. Der historische Vergleich bezieht sich auf den Angriff der Japaner auf den US-Pazifikflotte am 7. Dezember 1941. Am folgenden Tag erklärte die USA dem japanischen Kaiserreich den Krieg – kurz darauf auch Nazi-Deutschland und Italien. Es war der entscheidende Wendepunkt im Zweiten Weltkrieg.
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Nun also könnte ausgerechnet eine erneute Wahl von Trump ein ebensolcher Wendepunkt im Ukraine-Krieg werden. Die These: Die Europäer würden ebenso wachgerüttelt werden wie die US-Amerikaner damals. Sie würden dann die Notwendigkeit erkennen, die Verantwortung für die Abwehr von Putins Expansionsplänen selbst zu übernehmen und sich nicht mehr auf den „großen Bruder“ USA verlassen. Entsprechende Überlegungen gebe es bereits in der Bundesregierung, berichtet der „Tagesspiegel“.
Rücken die Europäer zusammen, wenn die USA ausfallen? Tatsächlich machte Scholz auf dem SPD-Parteitag am Wochenende entsprechende Andeutungen. Deutschland müsse sich auf einen langen Krieg einstellen und darauf, noch mehr leisten zu müssen, „wenn andere schwächeln“, so Scholz.
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Ukraine-Krieg: Hätte man schon am 24. Februar 2022 aufwachen müssen?
Kritik kommt von CDU-Außenexperte Roderich Kiesewetter: „Wenn man in Berlin auf den Pearl-Harbor-Moment wartet, bis man endlich zwangsläufig alles liefert, bedeutet das nichts anderes, als daß man bis dahin wissentlich höhere Opfer der Ukraine in Kauf nimmt und entscheidende Waffen zurückhält“, schreibt er. Er kritisiert, dass man auch nach fast zwei Jahren Krieg „immer noch nicht strategisch vorausschauend gemäß eigener Sicherheitsinteressen handelt“.
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Ähnlich beurteilt das Sicherheitspolitik-Expertin Constanze Stelzenmüller auf X (früher Twitter): „Das eigentlich Bemerkenswerte an diesem Gedankenspiel ist: wir hatten den Pearl-Harbor-Moment schon. Es war der 24.2.2022.“ Mit anderen Worten: Die Scholz-Regierung und alle anderen europäischen Regierungen hätte schon seit Kriegsbeginn die konsequenten Schlüsse aus dem Angriff von Putin ziehen müssen.