Robert Habeck ist derzeit auf USA-Reise. Und warum auch immer, aber der Wirtschaftsminister scheint nicht gerade gut aufgelegt. Zunächst hat er öffentlich gegen den Bundesrechnungshof geschossen und dann fällt er noch durch eine unflätige Überheblichkeit auf.
So sagte der Grüne bei einer Diskussionsveranstaltung mit Studierenden der Columbia-Universität in New York unter anderem: „Solve the fucking problems“ – „Löst die Scheiß-Probleme“. Es war allgemein an die Politik gerichtet. Politiker dürften Probleme nicht einfach an die nächste Generation weiterreichen.
Habeck: „Ich höre viel Gerede“
Die USA hätten pro Kopf einen der höchsten CO2-Ausstöße weltweit. Dazu sagt Habeck: „Ich höre viel Gerede, und ich weiß, dass Ihre Regierung die Entscheidung getroffen hat, wie Europa 2050 klimaneutral zu werden. Aber Sie sind weit, weit davon entfernt.“
Noch deutlicher: „Entschuldigung, aber Sie sind nicht auf Kurs. Die USA sind nicht auf Kurs. Deutschland war es auch nicht. Jetzt bringe ich es auf Kurs.“
Auch wenn das massive Klimaschutzinvestitionspaket von Biden, der Inflation Reduction Act, ein Schritt in die richtige Richtung sei, sei dieser aus deutscher und europäischer Sicht aber auch problematisch.
Habeck: „Es gibt keinen fairen Wettbewerb mehr“
So komme es durch das Klimaschutzinvestitionspaket zu einem „Subventionswettstreit“, den die USA mit der Aufnahme viel höherer Schulden für sich entschieden hat. „Es gibt keinen fairen Wettbewerb mehr“, sagte Habeck. „Es ist so, dass die USA zu viel ausgeben und Europa zu wenig. Aber so oder so müssen wir dieses Problem lösen.“
Im Netz reagieren die Menschen mit Entsetzen. Auf X (früher Twitter) schreibt die FDP-Bundestagsabgeordnete Katja Adler: „Und dieser Kurs bedeutet Geisterfahrt Richtung Deindustrialisierung und Planwirtschaft? Wenn man als einziger einem bestimmten, selbst festgelegten Kurs folgt, sollte man sich fragen, wer falsch fährt.“
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Ein anderer Nutzer schreibt: „Mit fehlen die Worte. Habeck fährt Deutschland energie- und wirtschaftlich an die Wand und fordert in den USA: Solve your Problems. Grüner Größenwahn einer 14-Prozent-Partei. Peinlicher und skurriler geht es kaum.“