Frankreich steht vor einer der spannendsten Wahlen der letzten Jahre! Präsident Emmanuel Macron hat nach einer herben Niederlage bei den Europawahlen das Parlament aufgelöst und damit die politische Landschaft in Aufruhr versetzt.
Doch warum hat er das getan? Und wie wird in Frankreich eigentlich gewählt? Hier die wichtigsten Fragen zur Wahl.
Frankreich-Wahl: Warum hat Macron das Parlament aufgelöst?
Grund dafür war die deutliche Niederlage seiner Partei bei den Europawahlen. Macron wollte verhindern, dass die rechtsnationale Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen diesen Schwung nutzt, um bei den regulären Parlamentswahlen 2027 weiter an Einfluss zu gewinnen. Sollte Le Pen jetzt an die Macht kommen, könnte ihr Einfluss schwinden – so vermuten zumindest Experten Macrons Motiv.
Demnach erhofft Macron sich davon, die politischen Verhältnisse zu klären und das Momentum der Rechtsnationalen zu brechen. Derzeit sieht es allerdings so aus, als würde er sich damit selbst eher schwächen.
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Wie funktioniert die Wahl in Frankreich?
Am 30. Juni und 7. Juli sind rund 50 Millionen Franzosen aufgerufen, eine neue Nationalversammlung zu wählen. Es wird mit einer Rekordwahlbeteiligung von rund 66 Prozent gerechnet. Mehr als zwei Millionen Wähler haben eine Vollmacht beantragt, um sich vertreten zu lassen.
Frankreichs Wahlsystem unterscheidet sich dabei auch vom deutschen. Der genaue Ablauf lässt sich am besten wie 577 gleichzeitig stattfindende Lokalwahlen beschreiben. So sind im Durchschnitt sieben Kandidaten pro Wahlkreis am Start, was mehr als 4000 Kandidaten sind.
Es gilt das Mehrheitswahlrecht und die Wahl findet in zwei Wahlgängen statt. Um im ersten Wahlgang zu gewinnen, muss ein Kandidat die absolute Mehrheit und mindestens 25 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten seines Wahlkreises erhalten.
In der Regel findet eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen statt. Diese Stichwahl findet am 7. Juli statt.
Politisches Chaos nach Überraschungswahl
Macrons Entscheidung hat dabei auch Chaos ausgelöst. Alle politischen Parteien mussten sich schnell neu organisieren. Eric Ciotti, Chef der konservativen Les Républicains (LR), wollte mit dem RN kooperieren und wurde prompt aus seiner Partei ausgeschlossen. In vielen Wahlkreisen treten daher zwei Kandidaten von LR an: Getreue und Überläufer.
Welche Lager kämpfen um den Sieg?
Es haben sich drei Hauptblöcke herausgebildet: Der rechtsnationale Block um Marine Le Pen, Macrons Regierungsblock Ensemble (Gemeinsam für die Republik) und das Linksbündnis Nouveau Front Populaire (NFP). Macrons Fraktion dürfte laut Umfragen auf 250 Abgeordnete schrumpfen.
Darunter sind pro-europäische Sozialdemokraten und anti-europäische Kräfte. Auch Ex-Präsident François Hollande gehört dazu. Das Bündnis hat die Wahlkreise unter sich aufgeteilt, um nicht gegeneinander anzutreten.
Wer hat die besten Chancen?
Marine Le Pen könnte laut Umfragen Siegerin werden. Ihr rechtsnationaler Block könnte laut Umfragen auf 36 Prozent der Stimmen kommen, gefolgt vom linken Block mit knapp 30 Prozent. Macrons Mitte dürfte nur auf rund 20 Prozent der Stimmen kommen und damit drittstärkste Kraft werden. Eine absolute Mehrheit scheint für keinen der Blöcke wahrscheinlich.
Was passiert, wenn Macron verliert?
Trotz allem bleibt Macron bis Mai 2027 im Amt. Einen Rücktritt hat er ausgeschlossen! Bei einem Sieg von Le Pens Partei käme es also zu einer Kohabitation. Das heißt, Präsident und Regierungschef gehören unterschiedlichen politischen Lagern an. Die Durchsetzung von Reformen könnte dann sehr schwierig werden.
Ein geteiltes Frankreich
Sollte das RN die absolute Mehrheit erreichen, müsste Macron den 28-jährigen Jordan Bardella zum Premierminister ernennen. Ohne absolute Mehrheit droht eine politische Blockade. In diesem Fall könnte es zu einer „technischen Regierung“ kommen, die von Nichtpolitikern oder Technokraten geführt wird, um die Krise zu bewältigen.
Ob Macron sein gewagtes Manöver rechtfertigen kann, bleibt abzuwarten. Sicher ist jedoch, dass das Land vor einer ungewissen Phase steht.