Endlich Frieden im Nahen Osten? Nach monatelangen Verhandlungen haben sich Israel und Hamas, vermittelt über Katar, die USA und Ägypten, auf einen Deal geeinigt. Es soll eine Waffenruhe im Gaza-Streifen geben und es wurde auch die Freilassung der Geiseln vereinbart.
Donald Trump preschte vor, verkündete die Geisel-Befreiung am Mittwoch vor allen anderen und verbuchte die Einigung als seinen Erfolg. Noch-Präsident Joe Biden reagierte darauf einer Pressekonferenz gereizt.
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„Diese epische Waffenruhe-Vereinbarung konnte nur als Ergebnis unseres historischen Siegs im November zustande kommen“, feiert sich Trump in seinem Netzwerk Truth Social.
Biden präsentierte Entwurf fürs Abkommen schon im Frühjahr
Biden dagegen erklärte, das Abkommen sei aufgrund der „hartnäckigen und gewissenhaften“ Arbeit der US-Diplomatie zustande gekommen. Er habe mit Trump in den letzten Tagen als „ein Team“ zusammengewirkt. Er betonte, dass das Abkommen zwar von seiner Regierung ausgehandelt worden sei, aber von der Trump-Administration umgesetzt werde.
Es handele sich bei der Einigung um den Drei-Phasen-Plan, den er bereits im Frühling vorgestellt habe, sagte der Demokrat im Weißen Haus in Washington. Die Waffenruhe soll am Sonntag in Kraft treten.
Trump hatte Hamas gewarnt: „Hölle bricht los“
Am Ende einer Pressekonferenz am Mittwochabend wurde Biden gefragt, wer die Anerkennung für den Deal erhalten solle, er oder Trump. Darauf antwortete der noch amtierende Präsident der Demokraten: „Ist das ein Witz?“ – und verließ die PK.
Trump hatte zuvor der Hamas gedroht, es werde „die Hölle losbrechen“, sollten die Geiseln bis zu seiner Amtsübernahme nicht wieder in Israel sein. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich sowohl bei Biden als auch bei Trump für die Hilfe zur Freilassung der Geiseln bedankt.
Die wichtigsten Details des Deals zwischen Israel und der Hamas
Der Deal zum Frieden beinhaltet drei aufeinanderfolgende Phase.
- Phase 1: In den ersten sechs Wochen
Die erste Phase beinhaltet eine vollständige Waffenruhe und einen Rückzug der israelischen Streitkräfte aus allen dicht besiedelten Gebieten des Gazastreifens. Palästinenser sollen demnach in alle Teile des Gazastreifens zurückkehren können. Es solle außerdem zunächst eine bestimmte Gruppe von Geiseln freigelassen werden – darunter Frauen, Ältere und Verletzte. Unter ihnen sind auch amerikanische Staatsbürger. Im Gegenzug sollten Hunderte Palästinenser freikommen, die in Israel inhaftiert seien. Ziel sei auch, sofort in großem Stil humanitäre Hilfe in das Küstengebiet zu bringen.
- Phase 2: Dauerhaftes Ende der Kämpfe
Während der sechswöchigen Phase eins sollten dann die notwendigen Vereinbarungen ausgehandelt werden, um zu Phase zwei zu gelangen. In dieser Phase sollten dann alle restlichen lebenden Geiseln freigelassen werden, darunter auch männliche Soldaten. Das israelische Militär solle sich komplett aus dem Gazastreifen zurückziehen.
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- Phase 3: Wiederaufbau des Gazastreifens
In der dritten Phase sollen laut Biden die letzten Überreste getöteter israelischer Geiseln an ihre Familien zurückgegeben werden. Außerdem soll dann der Wiederaufbau im Gazastreifen beginnen. Biden hatte dafür Ende Mai eine Dauer von drei bis fünf Jahren in Aussicht gestellt.
mit AFP/dpa