Es sind äußerst schwere Vorwürfe, die Mohamed Amjahid erhebt: In seinem Buch „Alles nur Einzelfälle? Das System hinter der Polizeigewalt“ kommt der Autor zu dem Schluss, dass Polizeigewalt strukturell begünstigt werde. Und auch „eine Art Parallelgesellschaft“ habe sich bei der Polizei etabliert – es sei zudem ein „Grundpfeiler der Polizei-Kultur“, dass man einem anderen Polizisten nicht in den Rücken falle, sollte dieser „illegal Personendaten abschöpfen“ oder sich „in rechten Kreisen aufhalten“ (wir berichteten).
Kann das wirklich sein? Ist die Polizei, die Exekutive der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, wirklich strukturell bedingt durch Rassismus und Gewalt durchzogen? Ist „Racial Profiling“, also das mutwillige Kontrollieren von Menschen nicht-deutschen Aussehens, gang und gäbe? Nutzen die Gesetzeshüter ihr Gewaltmonopol aus, um Bürger zu drangsalieren? Für Manuel Ostermann (34) steht fest: nein!
Polizei nach Vorwürfen: „An den Haaren herbeigezogen“
Ostermann ist Bundespolizist und Vize-Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft Bundespolizei (DPolG), kennt die Zustände aus dem Effeff. Er ist sich gegenüber dieser Redaktion sicher: Es gibt keinen strukturellen Rassismus bei der Polizei! „Jeder Mensch hat die Möglichkeit, polizeiliches Handeln rechtsstaatlich überprüfen zu lassen. Es ist an den Haaren herbeigezogen, dass wir eine Art Willkürherrschaft ausüben“, stellt er klar.
Zwar gebe es leider vereinzelt Polizisten, die rassistisch motiviert handeln. Aber: „Wir tun wirklich alles, um schon in der Ausbildung durch Aufklärung, interne Meldestellen und auch Sanktionen solches Verhalten aufzuklären und zu verhindern. Schon bei einer Bewerbung überprüfen wir den Menschen penibel genau. Wir wollen bei der Polizei weder Rassisten noch religiöse Extremisten oder Homophobe. Für die deutsche Polizei eine absolute Selbstverständlichkeit!“
„Erfolgsquote gibt uns recht“
Auch der Vorwurf Amjahids, dass Grenzkontrollen „Ressourcenverschwendung“ seien, wischt Bundespolizist Ostermann beiseite. Er beruft sich auf Statistiken, die ein Beleg für die Effektivität der Grenzkontrollen seien. Der 34-Jährige: „Wir müssen aufpassen, dass wir die Realität nicht aus den Augen verlieren. Die Bundespolizei hat auch den gesetzlichen Auftrag, unerlaubte Einreisen zu verhindern.“
Und: „Wir wissen anhand von Zahlen, Daten, Fakten, die das polizeiliche Lagebild definieren, und anhand von Erfahrung, wo wann welches Klientel illegal die Bundesrepublik betreten will. Es ist doch dann unsere gesetzliche Aufgabe, dass wir Menschen, die diese Parameter erfüllen, verstärkt kontrollieren. Das ist kein ‚Racial Profiling‘. Die hohe Erfolgsquote gibt uns darüber hinaus auch recht.“
Polizist rechnet mit Kritiker ab
Was ist mit dem Vorwurf der Kumpanei unter Polizisten? Ostermann: „Vor einem deutschen Gericht muss zwangsläufig die Wahrheit gesagt werden. Ich halte die Anschuldigungen, die der Polizei gemacht werden, für schwierig. Meiner Meinung nach passt bei solch innere Überzeugung was mit der grundsätzlichen Einstellung unserem Rechtsstaat gegenüber nicht. Also Vorsicht an der Bahnsteigkante!“
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Beispielsweise seien die von Amjahid geforderten Bodycams längst im Einsatz. Ostermann geht weiter: „In Deutschland gibt es nicht eine einzige polizeiliche Maßnahme, die nicht aufgeklärt wird. Sobald ein Polizist die Dienststelle verlässt, ist er angemeldet. Der Streifenwagen ist angemeldet, der Funk ebenfalls, auch mit GPS. Die Leitstelle weiß jederzeit, wo wer mit wem unterwegs ist.“