Der frühere Bundespräsident Horst Köhler ist tot. Er starb am frühen Samstagmorgen (1. Februar) im Alter von 81 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit, wie das Bundespräsidialamt in Berlin mitteilte.
Köhler war am 23. Mai 2004 zum Staatsoberhaupt gewählt und fünf Jahre später im Amt bestätigt worden. Der vorher weitgehend unbekannte Wirtschaftswissenschaftler überraschte die Bevölkerung immer wieder. Indem er unbequeme Wahrheiten aussprach – und schließlich mit seinem plötzlichen Rücktritt am 31. Mai 2010, kurz nach seiner Wiederwahl.
Horst Köhler: Erstmals kein Parteipolitiker als Bundespräsident
Mit Köhler übernahm erstmals kein Parteipolitiker das höchste Amt im Staat. Der studierte Wirtschaftswissenschaftler hatte 1976 eine Beamtenlaufbahn im Bundeswirtschaftsministerium begonnen und wurde 1990 nach verschiedenen anderen Stationen Staatssekretär im damals von Theo Waigel (CSU) geführten Bundesfinanzministerium. Köhler war unter anderem deutscher Chefunterhändler für den Maastricht-Vertrag über die Europäische Währungsunion.
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1993 wechselte er in die Finanzwelt, zunächst als Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, dann als Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in London. 2000 wurde er Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF).
Rücktritt nach Afghanistan-Interview
2004 wurde Köhler als Nachfolger von Johannes Rau neunter Bundespräsident. 2009 wählte ihn die Bundesversammlung erneut. Sein Rücktritt mit sofortiger Wirkung nur ein Jahr später war einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik.
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Auslöser war ein Interview im Deutschlandradio Kultur, das Köhler auf dem Rückflug nach einem Besuch deutscher Soldaten im afghanischen Masar-i-Scharif gegeben hatte. Darin begründete er Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen. Kritiker warfen ihm vor, er habe so auch den Afghanistan-Einsatz gerechtfertigt, was Köhler dementierte. Er sah durch die Kritik sein Amt irreparabel beschädigt und zog die Konsequenzen.
Horst Köhler war innenpolitisch unbequem
Innenpolitisch sorgte Köhler immer wieder für Überraschungen – und für Unmut im Regierungslager. So weigerte er sich 2006, erst das Gesetz zur Privatisierung der Luftraumüberwachung und später das Verbraucherschutzgesetz zu unterzeichnen. Verfassungsrechtlich heikel war die Entscheidung 2005, den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Zuvor hatte Kanzler Gerhard Schröder (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage mit dem Ziel gestellt, diese zu verlieren.
Zu aktuellen innenpolitischen Fragen äußerte sich Köhler nach seinem Rücktritt so gut wie nicht mehr. Dass ihm der Klimaschutz ein wichtiges Anliegen war, zeigte er 2021, als er die Schirmherrschaft für den ersten bundesweiten Bürgerrat für Klimapolitik übernahm. Eine Stiftung, die Köhler und seine Frau ins Leben riefen, fördert die Forschung zu Seltenen Erkrankungen.
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Steinmeier über Köhler: „Glaube an die Stärke unseres Landes“
Bundespräsident Steinmeier erinnerte in seinem Kondolenzschreiben daran, dass Köhler bei seiner Wahl zum Staatsoberhaupt 2004 einer größeren Öffentlichkeit nahezu unbekannt gewesen sei, sich aber schnell viel Anerkennung und Sympathie erworben habe. „Es waren vor allem seine Zugewandtheit, sein ansteckendes Lachen und sein Optimismus, es waren sein Glaube an die Stärke unseres Landes und an die Energie und die Kreativität seiner Menschen, die ihn so viele Herzen gewinnen ließen“, schrieb Steinmeier. „Es waren aber auch seine oft klaren und längst nicht immer bequemen Mahnungen und Ansprachen, die ihm Anerkennung brachten.“ Köhler habe sich „vielfach um unser Land verdient gemacht“.
(mit dpa)