Kurz vor der Bundestagswahl erlaubte sich Olaf Scholz offenbar eine persönliche Entgleisung gegenüber einem bekannten CDU-Abgeordneten. Wie „Focus“ berichtet, habe der SPD-Kanzler den schwarzen Politiker Joe Chialo als „Hofnarr“ der Union beleidigt. Jetzt geht es rund! Der Kanzler wehrt sich mit einem Anwalt gegen den Rassismus-Vorwurf vom „Focus“, die SPD wittert eine Kampagne, die CDU-Spitze zeigt sich empört über Scholz. Sogar erste Rücktrittforderungen werden laut.
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Scholz beleidigt CDU-Politiker als „Hofnarr“
Im Zuge eines Geburtstagsempfangs soll Bundeskanzler Olaf Scholz den Berliner Kultursenator Joe Chialo einen „Hofnarren der CDU“ genannt haben. Das berichtet „Focus“-Chefredakteur Georg Meck auf dem Portal. Chialo ist ein bekanntes Gesicht der Partei und sogar Mitglied im CDU-Bundesvorstand. Gegenüber der CDU-Führung hat Chialo die Scholz-Entgleisung bestätigt, wie die „Bild“ berichtet.
Scholz bestätigt Teile der Geschichte – schaltet aber auch Anwalt ein
Scholz hat mittlerweile auf den Vorwurf reagiert. Er schreibt auf X: „Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert. Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert (…)“, so der SPD-Kanzlerkandidat.
Gleichzeitig aber wehrt sich Scholz mit dem bekannten Anwalt Professor Dr. Christian Schertz gegen den vom „Focus“ erhobenen Vorwurf des Rassismus. Der Focus hatte geschrieben, dass Scholz zu Chialo gesagt habe, „er, der Schwarze, sei nicht mehr als ein Feigenblatt“ für die CDU. Zuvor soll Chialo eingewandt haben, ob Scholz wirklich behaupten will, die Union rücke in die Nähe des Faschismus und strebe ein Bündnis mit der AfD an.
Anwalt Schertz teilt für seinen Mandanten fest, die „in Form der indirekten Rede unterstellte Formulierung ‚der Schwarze‘ wurde von Olaf Scholz zu keinem Zeitpunkt getätigt.“ Durch diese wahrheitswidrige Behauptung sei durch den „Focus“-Artikel aber erst ein rassistischer Bezug hergestellt worden, so der Vorwurf des Anwalts. Dass er allerdings „Hofnarr“ gesagt hat, bestreitet Scholz offenbar nicht.
SPD-Generalsekretär: „Gezielte Kampagnenarbeit im Sinne der CDU“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wirft „Focus“ vor, eine „gezielte Kampagnenarbeit im Sinne der CDU“ zu betreiben. Das sei keine seriöse Berichterstattung“ mehr. Zum zweiten Mal im Wahlkampf komme eine „haltlose Attacke gegen die SPD“ vom „Focus“. Tatsächlich musste der „Focus“ bereits bereits eine angebliche exklusive Enthüllung, die sich als Fake News entpuppte, wieder von der Seite löschen. Es ging damals um eine angebliche Shitstorm-Kampagne der SPD gegen Friedrich Merz. Der CDU warf Miersch eine inszenierte „Empörungswelle“ vor.
Friedrich Merz: „Macht mich fast sprachlos“
Mittlerweile hat auch CDU/CSU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz auf die Berichterstattung reagiert. Er kritisiert vor allem, dass Scholz sich bislang nicht entschuldigt hat.
Merz: „Was der Bundeskanzler über Joe Chialo gesagt hat, macht mich fast sprachlos. Das ist der Bundeskanzler, der immer Respekt beansprucht, offensichtlich aber nur für sich selbst. Was er jetzt dazu gesagt hat, macht die Sache nicht besser. Ich frage mich, ob er eigentlich irgendwann mal in der Lage ist, zuzugeben, dass er etwas Falsches gesagt hat und sich dafür vielleicht auch entschuldigt.“
Erste Rücktrittsforderungen aus der Union werden laut
Aus den Reihen der CDU kommen erste Rücktrittsforderungen. Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, forderte Scholz gegenüber Welt TV dazu auf, zurückzutreten, wenn er sich nicht „benehmen kann“. Der bekannte NRW-Abgeordnete Bodo Löttgen, früher Fraktionschef, fordert die Wahlkampf-Reißleine zu ziehen. Er schreibt zu dem Fall auf der Plattform X: „Gerade weil er Bundeskanzler ist und im Wahlkampf, gibt es keinen anderen Weg als sofortigen Rücktritt. Jemand mit diesen Charakter-Defiziten kann weder Bundeskanzler sein, noch sich als Bundeskanzler erneut bewerben!“
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Die stellvertretende Bundesvorsitzende Karin Prien verweist in dem Kontext auf den damaligen Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet, der zur Bundestagswahl 2021 durch sein Lachen während der Flutkatastrophe im Ahrtal viele Stimmen einbüßen musste. Die Politikerin schrieb ebenfalls auf der Plattform: „Armin Laschet ist für ein unangemessenes Lachen medial hingerichtet worden. Für den Bundeskanzler müsste es das mit dieser rassistischen Äußerung gegenüber Joe Chialo ja dann gewesen sein.“