US-Vizepräsident J.D. Vance ist einer der größten Repräsentanten auf der 61. Münchener Sicherheitskonferenz. Seine Rede am Freitag (14. Februar) wurde mit Spannung – und einem mulmigen Gefühl – erwartet. Doch das, was er den Europäern und der Bundesregierung in seiner 18-minütigen Rede an den Kopf warf, dürfte selbst die schlimmsten Erwartungen übertroffen haben. Nur eine Partei kommt gut weg: die AfD.
Der Auftritt von J.D. Vance kann zweifelsfrei als ein negativer Höhepunkt in der jungen Historie der transatlantischen Beziehungen unter Donald Trump beschrieben werden. Der Republikaner spottete in einer Tour über die Demokratie-Defizite, welche seiner Meinung nach innerhalb der Europäischen Union existieren würden. Die Regierungen würden die Demokratie sukzessive einschränken. Bei diesem Vorwurf und mit Blick auf die AfD knöpfte sich Vance gezielt die Bundesregierung vor.
Vance stellt sich vor AfD und zieht Vergleich zu autoritären Regimen
„Die Redefreiheit ist in Europa auf dem Rückzug (…) Es gibt keine Berechtigung für Brandmauern“, sagte der Republikaner mit Blick auf die allgemeine Verneinung einer Zusammenarbeit mit der AfD. Insbesondere beim Themenkomplex der Migration schlug sich Vance auf die Seite der Weidel-Partei.
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Die Migration sei das wichtigste Thema für die Menschen. „Von all den dringenden Herausforderungen, mit denen die hier vertretenen Nationen konfrontiert sind, gibt es meiner Meinung nach nichts Dringlicheres als die Massenmigration“, hieß es. Solange man sich über die gemeinsamen Werte nicht einig sei, mache es keinen Sinn, über die Sicherheit zu diskutieren, so der Vize. Donald Trump hatte im Vorfeld der Konferenz abermals gefordert, dass Europa unverzüglich mehr Geld in die Verteidigungsinfrastruktur investieren muss.
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Im Anschluss an die Rede kannte das Entsetzen kaum noch Halt. Verteidigungsminister Boris Pistorius eröffnete seine Rede anders als geplant und richtete sich direkt an Vance. „Wenn ich ihn richtig verstanden habe, vergleicht er Zustände in Teilen Europas mit denen in autoritären Regimen. Meine Damen und Herren, das ist nicht akzeptabel. Das ist nicht das Europa, in dem ich lebe. In dieser Demokratie hat jede Meinung eine Stimme“, so der SPDler. Im Gegensatz zu Vance erhielt Pistorius überschwänglichen Applaus.