Die Ampel-Koalition plant in diesem Jahr eine große Reform: Das Bürgergeld soll Hartz 4 und die Grundsicherung ersetzen.
Nun sind neue Details herauskommen, was genau sich mit dem Bürgergeld im Vergleich zu Hartz 4 verändern wird.
Hartz 4 und Grundsicherung: Neue Details sind raus! Das wird beim Bürgergeld anders sein
Mit der geplanten Abschaffung von Hartz IV will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Betroffene in großem Stil aus der Langzeitarbeitslosigkeit holen – und das mit ganz neuen Ansätzen!
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Das ist Hartz 4:
- Hartz 4 heißt eigentlich Arbeitslosengeld II (ALG II).
- Es existiert seit dem 1. Januar 2005.
- Es ist die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch.
- Es soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein würdevolles Leben zu führen.
- Allerdings kann die Leistung durch Sanktionen gekürzt werden.
- Die Ampel-Koalition will Hartz 4 in ein neues Bürgergeld umwandeln.
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Im Dezember 2021 gab es 977.000 Langzeitarbeitslose. Das bedeutet einen deutlichen Anstieg seit der Corona-Krise, denn im Jahr 2019 sank ihre Zahl zwischenzeitlich auf unter 700.000. Rund 42 Prozent aller Arbeitslosen in Deutschland ist schon mehr als ein Jahr ohne Job! Zwei Drittel von ihnen haben keine abgeschlossene Berufsausbildung.
Da will die Ampel-Regierung besonders ansetzen bei der geplanten Bürgergeld-Reform. „Heute vermitteln die Jobcenter Menschen aus der Grundsicherung oft nur in kurzfristige Arbeit und sehen sie nach ein paar Monaten wieder, weil sie nicht dauerhaft in Arbeit gebracht werden können“, bemängelte Heil.
Hartz 4 und Grundsicherung wird durch Bürgergeld ersetzt: „Künftig gilt Ausbildung vor Aushilfsjobs“
Der Arbeitsminister will das verändern! „Künftig gilt: Ausbildung vor Aushilfsjobs“, so Heil. Man wolle den Langzeitarbeitslosen die Möglichkeiten geben, „einen Berufsabschluss nachzuholen und ihnen damit eine echte Chance auf längerfristige Beschäftigung zu eröffnen“, erklärte Heil der Deutschen Presse-Agentur weiter.
Als Anreiz wird es einen Bonus von monatlich 150 Euro für Langzeitarbeitslose geben, die an einer Weiterbildung teilnehmen.
Große Hoffnung setzt man in der Koalition auf die geplanten neuen Teilhabevereinbarungen zwischen Jobcentern und Arbeitslosen. „Die bisherigen Eingliederungsvereinbarungen sind sehr formalisiert und nicht immer auf die Bedürfnisse eingerichtet“, sagte Heil. Künftig solle konkret festgehalten werden, welche Qualifizierung zum Beispiel nötig sei und was man an Unterstützung brauche.
„Sorgfältig und einfühlsam“ sollen die Jobcenter künftig die Fähigkeiten der Arbeitslosen feststellen werden, fordert auch der FDP-Sozialexperte Pascal Kober.
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Hartz 4-Reform: Zeitpunkt offen
Wann genau Hubertus Heil einen Gesetzentwurf zum Bürgergeld in den Bundestag einbringen wird, ist noch unklar. Es sei eine „große Reform“, die sorgfältig vorbereitet werden müsse, so der Sozialdemokrat. Gerechnet wird aber mit einer Präsentation im Laufe des Jahres 2022.
Uneinigkeit gibt es in der Koalition noch bei der Frage nach künftigen Sanktionen. Auch die Höhe des Bürgergeldes ist derzeit unbekannt. (mag mit dpa)