Dortmund.
Traditionell finden in Dortmund heute die 1. Mai-Demos statt. Dabei hat die Polizei gleich mehrere Anzeigen geschrieben und Platzverweise erteilt.
Was ist passiert?
Dortmund: Polizei schreibt Anzeigen und erteilt Platzverweise bei 1. Mai-Demo
Die ersten Kundgebungen in Dortmund sind bereits zuende. In Dortmund-Dorstfeld versammelten sich 80 Personen aus dem rechtsextremistischem Spektrum. Dabei stellten die Beamten Verstöße gegen die vom Polizeipräsidium Dortmund erteilten Auflagen fest, sodass die Polizei gegen den Versammlungsleiter ein Straf- und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren einleitete. Hintergrund ist ein Redebeitrag und ein Banner, der gegen die öffentliche Ordnung verstieß.
Auch gegen die Anmelderin einer antifaschistischen Versammlung leitete die Polizei Ermittlungen ein. Grund dafür ist ein Auflagenverstoß während einer Demo in Dorstfeld.
Zudem verstießen 15 Personen nach der Teilnahme an einer Demon in Dorstfeld auf der Rheinischen Straße auf dem Weg in die Innenstadt gegen die Coronaschutzverordnung. Die Polizei erteilte Platzverweise und fertigte Anzeigen.
Insgesamt verläuft der Polizeieinsatz bisher aber ruhig. Die mit bis zu 200 Teilnehmern für diesen Tag größte angemeldete Versammlung des Deutschen Gewerkschaftsbundes endete um 12.45 Uhr ohne jegliche Störungen.
Dortmund: 15 Anmeldungen für Versammlungen
Insgesamt liegen der Polizei 15 Anmeldungen für Versammlungen vor. Besonders viele davon sollen in der Innenstadt stattfinden, kündigen die Beamten an.
Dabei könne es an verschiedenen Stellen immer wieder zu Verkehrsbehinderungen kommen. Wer in der Nähe der Innenstadt unterwegs ist, sollte also mögliche alternative Routen im Kopf haben.
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Das ist die Stadt Dortmund:
- wurde 880 erstmals schriftlich erwähnt (als ‚Throtmanni‘)
- hat 588.250 Einwohner (Stand: Dezember 2019) und ist damit die neuntgrößte Stadt Deutschlands
- nach Fläche und Einwohnerzahl die größte Stadt im Ruhrgebiet
- Beliebteste Sehenswürdigkeiten: Westfalenpark, Dortmunder U, Deutsches Fußballmuseum
- Oberbürgermeister ist Thomas Westphal (SPD)
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Drei Versammlungen sind außerdem für Dortmund-Dorstfeld angemeldet. Vor allem in Unterdorstfeld seien, ebenso wie im Bereich der Innenstadt, Verkehrsbehinderungen möglich.
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Die Polizisten hofften auf einen friedlichen Demonstrationstag und appellierten in einer Pressemitteilung an alle Teilnehmenden, „sich ausschließlich friedlich zu verhalten.“
Ein besonnenes Verhalten sei auch im Sinne des Infektionsschutzgesetzes angebracht. Diese Regeln sollten die Demonstrierenden daher beachten:
- Versammlungsteilnehmer müssen die Auflagen der Stadt Dortmund beachten
- Es gilt ein Mindestabstand von 1,50 Metern
- Bei größeren Versammlungen gelten zwei Meter Mindestabstand
- Auch das Tragen von Masken ist eine Pflicht
Wegen des Infektionsschutzes habe die Polizei außerdem schon im Vorfeld die Teilnehmerzahlen der Veranstaltungen begrenzt.
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Die Einsatzkräfte der Polizei und des kommunalen Ordnungsdienstes werden bei Verstößen auf die Pflichten hinweisen und Verstöße darüber hinaus auch ahnden, kündigten die Beamten in einer Pressemitteilung an. (vh, nk)