Carsten Schulz könnte die längste Zeit Mitglied der Piraten gewesen sein. Der Landesverband Niedersachsen hat ein Ausschlussverfahren gegen ihn eröffnet. Schulz hatte sich dafür eingesetzt, dass Holocaust-Leugnung nicht mehr strafbar ist. Als Wahlkreis-Kandidat ist er schon abgesetzt worden.

Hannover. 

Gegen den niedersächsischen Piraten Carsten Schulz läuft ein Parteiausschlussverfahren. Das bestätigte Parteisprecher Oliver Schönemann am Dienstag der dapd. Schulz war in die Kritik geraten, weil er eine Entkriminalisierung der Holocaust-Leugnung gefordert hatte. Daraufhin hatte der Landesvorstand im April seine Wahl zum Direktkandidaten seines Wahlkreises annulliert.

Schönemann wollte mit Verweis auf Persönlichkeitsrechte nicht offiziell bestätigen, dass diese Äußerungen der tatsächliche Anlass für das Parteiausschlussverfahren sind. Er vermute aber, dass es um parteischädigendes Verhalten in diesem Zusammenhang gehe, sagte er.

Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, könne er nicht sagen. Das Schiedsgericht wurde bereits am 20. Juni in der Sache angerufen. (dapd)