Der italienische Regierungschef Mario Draghi tritt zurück. Der Ministerpräsident habe „seinen Rücktritt und den seiner Regierung“ eingereicht, teilte das Präsidialamt in Rom am Donnerstag mit.

Staatspräsident Sergio Mattarella habe den Rücktritt „zur Kenntnis genommen“, Draghis Regierung bleibe „geschäftsführend“ im Amt.

Nach Ankündigung: Italiens Ministerpräsident Draghi tritt zurück

Nun ist es raus! Regierungschef Draghi hatte bereits angekündigt, Präsident Mattarella seine „Entscheidung“ mitteilen.

Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi steht vor dem Aus. Am Donnerstagmorgen hatte Draghi vor den Abgeordneten in einer kurzen Rede angekündigt, dass er sich zu Staatspräsident Sergio Mattarella begeben werde, um ihm „seine Entscheidung“ in der Regierungskrise mitzuteilen. Es gilt als wahrscheinlich, dass Draghi bei Mattarella sein Rücktrittgesuch einreichen wird, hieß es zunächst. Der Präsident dürfte nun das Parlament auflösen und Neuwahlen für den Herbst in die Wege leiten.

Bis zu den Wahlen wird Draghi jedoch geschäftsführend im Amt bleiben. Die seit Februar 2021 amtierende Regierung Draghis wurde im Parlament bislang von Parteien von links bis rechts außen getragen. Sie war aber in der vergangenen Woche in eine Krise gestürzt, als die an der Regierung beteiligte Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) ein Vertrauensvotum für Draghi im Senat boykottierte.

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So kam es zu Mario Draghis Rücktritt

Am Mittwoch verweigerten schließlich sowohl die M5S als auch die konservative Forza Italia des langjährigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und die rechte Lega des Populisten Matteo Salvini die Teilnahme an einer erneuten Vertrauensabstimmung im Senat – und leiteten so faktisch das Aus der Regierung Draghi ein.

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Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat den Rücktritt von Regierungschef Mario Draghi nun angenommen. (alp mit AFP)