„Eine Sendung quasi von der Basis, wenn man so will.“ Mit diesen Worten beschrieb Markus Lanz die letzte Ausgabe seiner ZDF-Talkshow in dieser Woche. Zurecht. Waren doch am Donnerstagabend (23. Februar 2024) nicht etwa Spitzenpolitiker aus Berlin anwesend, sondern eher jene, die wissen, was in den Städten und Kommunen passiert. Die nah an der Lebensrealität der Bürger sind.
Belit Onay beispielsweise war zugegen. Der Grünen-Politiker ist seinerseits der Oberbürgermeister von Hannover. Ebenfalls vor Ort: Christian Herrgott von der CDU, der Landrat des Saale-Orla-Kreises in Thüringen. Dazu noch Pädagogin Rahel Dreyer und Journalistin Helene Bubrowski.
Markus Lanz und das Thema Bezahlkarte
Und vor allem Erstgenannter bekam es zu Beginn der Sendung von Markus Lanz knüppeldick. Schon die erste Frage – eine Provokation. „Herr Onay, vielleicht eine Quizfrage zum Anfang. Was verbindet Grüne und FDP im Februar 2024?“, wollte Lanz wissen.
Aus der Reserve locken ließ sich der Grünen-Politiker damit nicht. „Mindestens eine gemeinsame Koalition auf Bundesebene“, so der Oberbürgermeister von Hannover. Er habe jedoch an etwas anderes gedacht, erwiderte Lanz, „dieser fatale Hang zu Blockaden.“
Es sei richtig, dass es viele Diskussionen gebe, und auch viel Streit, er würde sich auch wünschen, dass viele Themen gelöst werden, entgegnete Onay. Doch darauf wollte Lanz nicht hinaus. Er denke eher an Blockaden bereits gemeinsam beschlossener Inhalte – Bezahlkarten zum Beispiel.
Geht jeder zweite Euro ins Ausland?
Da ginge es mehr um Details, glaubt Onay, es gehe da weniger um das ‚ob‘ als um das ‚wie. Und damit war das erste Thema des Abends angestoßen. So stellte Journalistin Bubrowski fest:
„Das, was ein Asylbewerber in Deutschland kriegt, ist für unsere Verhältnisse nicht besonders viel, aber wenn man das mit anderen europäischen Ländern und erst recht mit den Herkunftsländern vergleicht, ist das natürlich viel Geld und mir erzählte kürzlich eine afghanische Ärztin, die schon lange hier ist, die sagte: Jeder, der bestreitet, dass ein Teil, manchmal sogar die Hälfte, in die Heimatländer geschickt wird, der hat keine Ahnung von dem System.“
Ein Punkt, den auch Lanz aufgriff. So würde auf diese Art mehr Geld in die Länder zurückgehen, als beispielsweise über die Entwicklungshilfe. Ein Punkt, den Grünen-Politiker Onay nicht gelten lassen wollte. Für ihn sei die Bezahlkarte eher ein Digitalisierungsprojekt, dass den „Verwaltungswust“ heruntergefahren habe. Zudem glaube er nicht, dass die finanzielle Hilfe in Deutschland ein Pull-Faktor sei.
Da sah Lanz anders: „Sie sagen, schönes Wort, es ist ein bisschen amüsant, wenn man das Wort hört, man denkt, das kann nur einem Grünen-Spitzenpolitiker einfallen, wir machen eine diskriminierungsfreie Karte. Was ist das?“
Eine Karte, die niemanden durch Einschränkungen diskriminiere, übersetzte Onay. Da fuhr Lanz aus der Haut: „Glauben Sie das wirklich, dass es für Leute nicht wichtig ist, wie viel Geld, wie viel Leistung, du in einem Land kriegst?“ Nein, so Onay. Entscheidend, sei die Sicherheit, die Infrastruktur und auch das Image in Deutschland.