Ein Minister unter Druck. Es war sicherlich nicht der angenehmste TV-Talk für Hubertus Heil, den Bundesminister für Arbeit und Soziales der SPD. Am Dienstagabend (26. November 2024) war der Sozialdemokrat bei Markus Lanz eingeladen. Und bekam dabei besonders in Bezug auf die Arbeitslosenzahlen und das Bürgergeld ordentlich Gegenwind.
„Das Gefühl ist einfach, dass zu viele Menschen im Bürgergeld sind, das Gefühl ist, dass zu viel schwarzgearbeitet wird, und das Gefühl ist, dass wir Massenzuwanderung hatten in den letzten Jahren, und unglaublich schlecht sind, die Menschen offensichtlich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Aus welchen Gründen auch immer. Aber wir sind nicht gut darin“, pflaumte Markus Lanz fast zum Schluss der Sendung seinen Gast an. Fragte dann plakativ, ob man nicht die falschen Anreize setze.
Lanz angepflaumt: „Das müssen Sie jetzt noch ertragen“
Das jedoch ließ der Bundesminister für Arbeit und Soziales nicht auf sich sitzen. Er suchte sein Heil in der Offensive. Man müsse da differenzieren, so der SPD-Mann. Da griff Lanz direkt ein: „Bitte nicht zu lang, wir sind gleich am Ende der Sendung.“
„Das müssen Sie jetzt noch ertragen“, entgegnete Heil, „ich werde nicht erlauben, dass wir pauschal über Menschen, die bedürftig sind, reden.“ Das sei eine Unterstellung schimpfte Lanz, niemand in der Runde hätte das getan.
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Doch Heil ließ sich nicht unterkriegen. Man habe inzwischen 270.000 Ukrainerinnen und Ukrainer in Arbeit gebracht, das reiche bei weitem noch nicht aus, aber man müsse noch Hürden aus dem Weg räumen. Zudem sei das Bürgergeld kein bedingungsloses Grundeinkommen. „Wir haben eine Grundsicherung, das ist nicht mehr und nicht weniger“, so Heil.
Das sei aber das Gefühl, entgegnete Lanz. Sein Job, so Heil, sei es aber nicht, über Gefühle zu reden. Seiner Meinung nach bräuchten die wenigsten Arbeitslosen Sanktionen, für sie müssten Hürden entfernt werden, um sie in Arbeit zu bringen. Warum das noch immer nicht geschehen ist, verriet er jedoch auch nicht.