Wer derzeit mit dem Auto in unsere Nachbarländer fährt oder von dort zurückkehrt, der könnte sich von nun an wundern, was da im Verkehr alles los ist. Wegen verschärfter Grenzkontrollen bei der Einreise nach Deutschland müssen sich Autofahrer in den kommenden Monaten auf Wartezeiten einstellen.
Hintergrund sind unerlaubte Einreisen nach Deutschland. Um diese stärker einzudämmen, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Grenzen angeordnet. Während stichprobenartige Kontrollen an den deutschen Grenzen schon lange zum Alltag gehören, sollen sie nun verschärft werden.
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Verkehr: Wartezeiten bei Einreise nach Deutschland
Die verschärften Grenzkontrollen sollen am 16. September beginnen und zunächst für sechs Monate gelten. Neben der Begrenzung der irregulären Migration diene diese Maßnahme auch dem Schutz der inneren Sicherheit vor den aktuellen Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität, erklärte Faeser. Bereits Mitte Oktober 2023 hatte das Innenministerium stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz angeordnet. An der deutsch-österreichischen Landgrenze sogar schon seit 2015. Diese werden nun ausgeweitet.
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Ab dem 16. September wird der Verkehr auch an den Grenzen zu Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, Belgien und Dänemark kontrolliert. Obwohl Deutschland und alle seine Nachbarländer dem Schengener Abkommen über den freien Personenverkehr angehören, müssen Autofahrer an der Grenze einen gültigen Personalausweis oder Reisepass vorzeigen. Die Auswirkungen auf den Pendlerverkehr sollen so gering wie möglich gehalten werden, dennoch müssen Autofahrer teilweise mit Wartezeiten rechnen, so der „ADAC“.
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Neben den Grenzkontrollen kündigte Faeser auch eine Ausweitung der Zurückweisungen an den deutschen Grenzen an. Und Zurückweisungen sind eben nur dort möglich, wo es Kontrollen direkt an der Grenze gibt. Die Polizei sieht bei der Umsetzung der Grenzkontrollen bisher eher Schwächen – vor allem der hohe Personaleinsatz wird kritisiert.
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