Ein skandalöser Vorfall beschäftigt derzeit den Landtag in Schwerin, Mecklenburg-Vorpommern. Abgeordnete der AfD sollen dort angeblich einen Linken-Politiker mit Parkinson-Erkrankung nachgeäfft haben. Noch steht Aussage gegen Aussage – doch was haben Vertreter anderer Fraktionen wie SPD oder CDU während der Sitzung beobachten können?
++ Dazu wichtig: AfD-Skandal: „Arschlöcher!“ – Politiker mit Parkinson nachgeäfft? ++
AfD-Männer mit dreister Aktion?
In einem emotionalen Statement beschuldigte der Linken-Abgeordnete Dirk Bruhn zwei AfD-Politiker, während einer Debatte über den Wolf in Mecklenburg-Vorpommern sein krankheitsbedingtes Zittern imitiert zu haben. Bruhn nannte die beiden daraufhin „nicht nur politische, sondern auch menschliche Arschlöcher“.
Für diese Wortwahl erteilte Landtagspräsidentin Birgit Hesse (SPD) dem Linken-Politiker einen Ordnungsruf. Die beschuldigten AfD-Abgeordneten Enrico Schult und Thore Stein weisen die Vorwürfe zurück. Schult kündigte zudem juristische Schritte gegen Bruhn an. Die Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern erklärte jedoch, geschlossen hinter ihrem Kollegen zu stehen.
Was haben die anderen Abgeordneten gesehen?
Der mutmaßliche Vorfall soll sich während der laufenden Debatte im Plenarsaal ereignet haben. Doch was haben die anderen Abgeordneten in diesem Moment wahrgenommen? Unsere Redaktion hat dazu alle unbeteiligten Fraktionen im Landtag kontaktiert – bislang kann jedoch niemand den Vorfall bestätigen.
So teilt uns der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion Sebastian Ehlers, beispielsweise mit: „Die Vorwürfe gegen die AfD-Abgeordneten sind schwerwiegend. Aus unserer Fraktion hat aber niemand das in Rede stehende Verhalten beobachtet.“
FDP: „Aussage gegen Aussage“
Ähnlich äußert sich auch die SPD. Fraktionsvorsitzender Julian Barlen erklärt: „Dirk Bruhn ist ein sehr geschätzter Kollege innerhalb unserer Koalition und hat als solcher stets die Unterstützung der SPD-Fraktion. Auch wenn wir den konkreten Vorfall nicht abschließend bewerten können, sagen wir klar: Wir lehnen jede Art von Respektlosigkeit und persönlicher Abwertung ab. Eine solche Verunglimpfung gegenüber Herrn Bruhn ließe tief in das niederträchtige Welt- und Menschenbild der AfD blicken.“
Die FDP äußert sich ziemlich zurückhaltend. In einem Statement an uns heißt es: „Seitens der FDP-Fraktion konnte keine Beobachtung gemacht werden – obwohl unsere Abgeordneten direkt neben der AfD sitzen. Wir können den Vorwurf daher weder bestätigen noch entkräften. Aus unserer Sicht steht hier Aussage gegen Aussage.“
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Auch der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern selbst konnte nichts konkretisieren. Die Landtagsverwaltung verweist lediglich auf Aufnahmen der von Bruhns angesprochenen Sitzung auf >>Youtube. Da in dem Mitschnitt jedoch nur Dirk Bruhn im Bild zu sehen ist, erlaubt dieser keinen Blick auf die Sitzreihen der AfD. Bis zum Redaktionsschluss erhielten wir von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen keine Stellungnahme.