Schon seit einigen Wochen hadert die AfD in NRW mit internen Auseinandersetzungen. Jetzt liegt der Landesverband aber brach. Denn der Vorstand um Martin Vincentz hat zwei Bundestagsabgeordneten die Unterschrift für ihre Wahlkreiskandidaturen verweigert. Das sorgt nun für Zerwürfnisse – und mögliche Konsequenzen zur Bundestagswahl 2025.
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AfD-Streit in NRW eskaliert
Der nordrhein-westfälische AfD-Chef Martin Vincentz und sein Landesvorstand haben den beiden Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich und Roger Beckamp die Unterschrift für ihre Wahlkreiskandidaturen verweigert. Von ihren Kreisverbänden wurden die beiden als Kandidaten für die vorgezogene Bundestagswahl im Februar aufgestellt worden.
Die Unterschrift ist erforderlich, damit die Kandidatur offiziell zählt. Doch der Landesvorstand blockiert damit jetzt die beiden Kandidaten. Beckamp und Helferich sind gut vernetzt in extrem rechten Kreisen. Letzterer bezeichnete sich selbst mal das „freundliche Gesichts des NS“.
Nachspiel zur Bundestagswahl?
Wie ein Pressesprecher der „taz“ mitteilt, ist unter anderem das laufende Parteiausschlussverfahren gegen Helferich der Grund: „Herr Helferich wird wahrscheinlich nicht mehr lange Mitglied der Partei sein. Er hat sich hervorgetan durch parteischädigendes Verhalten.“
Seit Monaten arbeiten Beckamp und Helferich gegen den eigenen Landesverband. Obendrauf leisteten sie so gut wie keine parlamentarische Arbeit als Abgeordnete: „Daher erachten wir beide als ungeeignete Kandidaten und sind bestrebt, Schaden von unserer Partei abzuwenden“,teilt der Sprecher weiter mit.
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Für die Bundestagswahl könnte das allerdings ein Nachspiel haben. Sollte die Landesliste der AfD in NRW wegen rechtlicher Anfechtungen nicht zustande kommen und die Rechts-Partei nicht antreten können, könnte sie das vier bis fünf Prozentpunkte der Gesamtstimmen bei der Wahl am 23. Februar kosten. Dazu blieben Kandidaten aus NRW ohne Mandate und die Parteienfinanzierung würde einbrechen. Der AfD-Landesverband in Nordrhein-Westfalen ist mit knapp 8.500 Mitgliedern der zahlenmäßig stärkste.