Die Corona-Impfpflicht für Pflegepersonal und Angestellte in der Altenpflege ist beschlossene Sache – doch die Alternative für Deutschland (AfD) möchte das nicht hinnehmen.
Die rechtspopulistische Partei hat Gegenwehr angekündigt, will juristische Schritte gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht einleiten.
AfD zieht wegen Impfpflicht vor Gericht – „Vorgriff auf die allgemeine Impfpflicht“
Nach Meinung von AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel ist das gesamte Gesetz zur Impfpflicht verfassungswidrig. Daher werde man es als Fraktion entsprechend angreifen, so Weidel bei einer Fraktionssitzung in Berlin.
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Das ist die AfD:
- Die Alternative für Deutschland wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet.
- Seit der Flüchtlingskrise 2015 ist die Partei ideologisch immer weiter nach rechtsaußen gerückt.
- Im Jahr 2017 gelang der AfD der Einzug in den Bundestag.
- Vorsitzende sind Jörg Meuthen und Tino Chrupalla, Stellvertretende Vorsitze ist Alice Weidel
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Die Impfpflicht sei demnach ein Eingriff in die vom Grundgesetz garantierte körperliche Unversehrtheit und werde den Pflegenotstand verschärfen, hieß es weiter. „Wir glauben im Übrigen auch, dass dies einen Vorgriff auf die allgemeine Impfpflicht darstellt, und auch dagegen werden wir nicht nur politisch, sondern auch juristisch als Bundestagsfraktion vorgehen“, zitiert „N-tv“ Weidel.
AfD: Alice Weidel kündigt Teilnahme an Demonstration an
Außerdem plant die 42-Jährige, gemeinsam mit AfD-Co-Vorsitzendem Tino Chrupalla, am Sonntagnachmittag in Nürnberg an einer Demonstration teilzunehmen.
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Letzte Woche schlug ein Corona-Test bei der AfD-Co-Chefin übrigens falschen Alarm, nachdem ein Test am Donnerstag zunächst positiv ausgefallen war. Ein PCR-Test brachte dann am Freitag Erwarnung. Nach eigener Angabe war Alice Weidel aber zuvor schon einmal mit dem Coronavirus infiziert und hate sich im November in häusliche Quarantäne begeben. (kv)