Große Ankündigung, doch die Realität spricht eine andere Sprache: Im Interview mit dem Rechtsaußen-Sender AUF 1 aus Österreich posaunt AfD-Chefin Alice Weidel, dass alles anders laufen würde im Bundestag und Regierungsviertel, wenn ihre Partei dran wäre. „Hier würde gearbeitet! Und zwar 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche!“
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„Was glauben Sie, was hier passieren würde, wenn wir in der Regierung sitzen würden?“, spuckte sie in dem Interview große Töne. Vielleicht aber sollte die AfD zunächst damit anfangen, in der Opposition fleißiger zu werden?
AfD als Fehlzeiten-Meister im Bundestag
Doch wie arbeitsam ist die Truppe von Alice Weidel wirklich? Eine Auswertung vom „Handelsblatt“ ergab im Frühjahr 2024, dass die Abgeordneten keiner anderen Fraktion so häufig im Parlament schwänzten wie die der Rechtsaußen-Partei.
Demnach hatten 10,2 Prozent der AfD-Abgeordneten bei den zum damaligen Zeitpunkt 152 Sitzungen im Bundestag gefehlt. Ohne Mutterschutztage belief sich die Gesamtzahl der Fehltage auf 1.213. Auf Platz zwei folgte die Linkspartei mit 9,9 Prozent, danach die Grünen mit 6,9 Prozent.
Der Eifer von Weidels Truppe hat nachgelassen
Der „Spiegel“ kam bei einer ähnlichen Statistik im April 2023 sogar auf einen Anteil von 14 Prozent an Abstimmungen, die AfD-Abgeordnete verpasst haben. Das war damals Platz 2 hinter der Linkspartei, wobei bei der die enormen Fehlzeiten der damaligen Linkspartei-Politikerin Sahra Wagenknecht besonders ins Gewicht fielen.
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Zurück zur AfD. Was auffällt: Auch bei den sogenannten „Kleinen Anfragen“ an die Bundesregierung hat der Eifer der Fraktion nachgelassen. In der 19. Wahlperiode (2017-2021) stellte die AfD noch 3.479 solcher schriftlichen Anfragen, zu denen die Regierung Stellung nehmen musste. In der aktuellen Wahlperiode sind es 1.918. Auch wenn es nun zu einer vorzeitigen Neuwahl kommt, wäre die Zahl von weit über 3.000 Anfragen mit Sicherheit auch bis zum Herbst 2025 weit verfehlt worden.
Bis zum Stichtag 28. November gab es 69 Gesetzesinitiativen der AfD im Bundestag. Das wiederum bewegt sich etwa auf dem Niveau der 19. Wahlperiode (damals 77 Gesetzesinitiativen). Kein Gesetzesantrag der AfD erreichte bislang eine Mehrheit im Parlament.
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Ob die Arbeitsfleiß-Aussage von Weidel für ihre eigene AfD somit zutrifft, darf bezweifelt werden. Klar ist auf jeden Fall: Im Wahlvolk muss die Kanzlerkandidatin noch viel Überzeugungsarbeit vor der Bundestagswahl 2025 leisten. Im aktuellen ZDF-Politbarometer meinen nur 12 Prozent, dass sie als Bundeskanzlerin geeignet wäre, 83 Prozent verneinen das. Damit schneidet Weidel schlechter ab als ihre Partei bei der aktuellen Sonntagsfrage (17 Prozent).