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Bündnis Aiwanger und Palmer: Stürmen die beiden zusammen den Bundestag?

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Schaffen es Hubert Aiwanger und Boris Palmer als Duo in den Bundestag? Es deutet sich etwas an bei den Freien Wählern.

Boris Palmer und Hubert Aiwanger in den Bundestag?
u00a9 IMAGO / Manfred Segerer, IMAGO / ULMER Pressebildagentur, IMAGO / Political-Moments

Tübingens Oberbürgermeister Palmer verlässt die Grünen

Nach heftiger Kritik wegen mutmaßlich rassistischer Äußerungen hat der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer eine Auszeit angekündigt und seinen Austritt aus der Partei Die Grünen erklärt. Während der Auszeit will er nach Medienberichten professionelle Hilfe in Anspruch nehmen und versuchen, seinen Anteil an den zunehmend zerstörerischen Verstrickungen aufzuarbeiten.

In der politischen Landschaft in Deutschland geht es aktuell drunter und drüber! Die AfD ist zweitstärkste Kraft in den Umfragen, in den ostdeutschen Bundesländern sogar vorne! Sahra Wagenknecht gründet eine neue Partei – ob sie über 5 Prozent holen kann, zweifeln Wahlforscher aber an. Die Linkspartei steckt deshalb jetzt in einer Existenzkrise. Doch damit nicht genug: Konservative Kräfte planen die Gründung einer neuen Partei irgendwo zwischen AfD und Union – und auch die Freien Wähler mit Hubert Aiwanger haben große Pläne. Welche Rolle spielt dabei Bors Palmer?

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Der bekannte Tübinger Oberbürgermeister bewegt sich nach seinem Grünen-Aus auf das bürgerlich-konservative Parteispektrum zu. Schmiedet er irgendwann mit Aiwanger ein Bündnis, mit dem die beiden aus dem Süden Deutschlands den Bundestag stürmen werden?

Palmer und Aiwanger wollen bundespolitisch wahrgenommen werden

Medienliebling Boris Palmer rechnete zuletzt in der „Bild“ aus, wieviel Bürgergeld ihm und seiner Familie zustehen würde. Tenor: Der Sozialstaat setzt ganz falsche Anreize und fördert Sozialschmarotzer. Auffällig: Wieder versucht sich Palmer mit einem bundespolitischen Thema ins Gespräch zu springen, springt auf den Zug der Bürgergeld-Kritik auf. Mit seiner eigentlichen Aufgabe in Tübingen hat das nur am Rande zu tun.

Gleichzeitig setzt sich Hubert Aiwanger derzeit an die Spitze der aufgeheizten Bauern-Proteste in Berlin. Nachdem die Ampel-Regierung das Ende der Agrardiesel-Subvention ankündigte, demonstriert er auf der Straße vorneweg dagegen. Eine eher ungewöhnliche Rolle für einen Vize-Ministerpräsidenten. Schon zuvor kündigte Aiwanger an, dass er mit seinen Freien Wählern den Einzug in den Bundestag anstrebt. Gestärkt durch die 15,8 Prozent bei der jüngsten Landtagswahl im Freistaat, will er nun das Feld von hinten aufrollen.

Deutet sich ein Bündnis an – erster Flirt?

Kommt es zu einem Bündnis mit Palmer? Beide kommen gut an in der konservativen Wählerschaft in Süddeutschland, beide polarisieren mit zum Teil populistischer Rhetorik, sorgen so aber auch für Schlagzeilen und gelten als streitbare Typen.

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Zumindest auf lokaler Ebene nähert sich Palmer (der im Mai bei den Grünen austrat) dem Spektrum der Freien Wählern an. Er will bei der Kommunalwahl 2024 auf der Liste der Freien Wählervereinigung (FWV) im Kreis Tübingen antreten. Die FWV hat zwar nichts mit Aiwangers Freien Wählern zu tun und agiert nur auf kommunalpolitischer Ebene. Dennoch ist es ein Flirt mit diesem bürgerlichen Milieu.

Wird daraus vor 2025 ein bundespolitisches Projekt?