Im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Lars Klingbeil recht zufrieden mit der Koalition, allerdings mit einer wichtigen Einschränkung: Zu viel Streit und Inszenierung!
Im Interview erklärt er, warum sich manches nicht von den USA abschauen will.
Klare Haltung
Erst kürzlich reagierte Bundeskanzler Olaf Scholz aus seinem Urlaub scharf auf den Alleingang von Finanzminister Christian Lindner zur Stopfung des Haushaltslochs 2025. Klingbeil unterstützt diese klare Linie des Kanzlers: „Ich finde es richtig, dass der Bundeskanzler von seiner Seite her Klarheit schafft.“
Die vorherige Einigung zwischen Scholz, Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck müsse nun bewertet werden, und das könne auch ohne öffentliche Diskussion geschehen.
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Klingbeil unterstreicht aber er habe „Lust auf Verantwortung und Regieren“. Rückblickend auf die Koalitionsverhandlungen erklärt er, dass die Ampelkoalition durch unvorhersehbare äußere Faktoren wie den Krieg in der Ukraine erschüttert wurde. Um zukünftige Krisen besser zu bewältigen, plädiert er für ein strategisches Zentrum für gemeinsames Krisenmanagement.
„Stationierung notwendig“
Ein zentrales Thema des Interviews ist die deutsche Rüstungs- und Aufrüstungspolitik. Die Stationierung von Mittelstreckenraketen zur Abschreckung Russlands sei notwendig, aber nicht der Grund für die niedrigen Umfragewerte der SPD. „Wir brauchen eine Balance zwischen militärischer Stärke und Diplomatie“, betont Klingbeil. Er fügt hinzu, dass die SPD-Spitze im ganzen Land unterwegs sei, um Bürgergespräche zu führen und Fragen zu diesem Thema zu beantworten.
Kein USA-Modell
Auch die Umbrüche in den USA sind ein Thema. Denn die Präsidentschaftskandidatur von Kamala Harris anstelle von Joe Biden hat neuen Schwung in den Wahlkampf gebracht. Auf die Frage, ob das auch ein Modell für die SPD sein könnte – Olaf Scholz als Kanzlerkandidat zu ersetzen – wenn seine Umfragewerte nicht steigen, verneint Klingbeil.
So sagt er: „Nein. Ich ziehe aber eine andere Lehre daraus: Innerhalb kürzester Zeit kann sich die politische Lage schnell drehen.“
Zukunft der Ampelkoalition
Klingbeil hofft, dass niemand in der Koalition die Regierung platzen lassen will. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 zeigte er sich optimistisch, dass bis dahin noch viel passieren werde. In der möglichen Wahl von Kamala Harris zur US-Präsidentin sieht er ein positives Signal auch für Deutschland.
„Es gibt eine riesige Sehnsucht nach Gemeinsamkeit, Zusammenhalt und Versöhnung dieser Gesellschaft – und nach Anstand“, sagt er.