Bei einer Frage im ARD-Sommerinterview gerät Annalena Baerbock richtig in die Bredouille. Moderatorin Tina Hassel konfrontiert die Kanzlerkandidatin mit der Frage einer Zuschauerin.

Die unangenehme Frage entblößt einen Widerspruch der Grünen in der Abschiebepolitik nach Afghanistan. Die Reaktion von Annalena Baerbock darauf ist deutlich, aber auch hart gegenüber ihren Parteifreunden in mehreren Bundesländern.

Annalena Baerbock im ARD-Interview: In die Enge getrieben, kritisiert sie grüne Landesregierungen hart

Tina Hassel leitet ein: „Die Grünen haben den Innenminister heftig kritisiert, dass er noch vor Kurzem abschieben wollte, nämlich Kriminelle und Gefährder nach Afghanistan“. Dann wird die Frage der Zuschauerin als Videoeinsendung abgespielt. Sie stammt von einer jungen Frau, die sich im Verein „Mission Lifeline“ engagiert.

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Die junge Aktivistin fragt: „Die Bundesgrünen sprechen sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan aus. In Thüringen, Hessen und Baden-Württemberg, wo Grüne mitregieren, wurde allerdings noch bis zuletzt im Juni nach Afghanistan abgeschoben. Warum sollten wir davon ausgehen, dass eine grüne Bundesregierung getan hätte, wozu in grünen Landesregierungen der politische Wille fehlt?“

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„Aber Frau Baerbock!“ – ARD-Moderatorin Tina Hassel unterbricht sie

Annalena Baerbock verweist zunächst auf den Lagebericht zu Afghanistan, der vom Auswärtigen Amt erstellt wurde, und auf einen Protest des grünen Ministerpräsidenten Kretschmann: „Winfried Kretschmann hatte schon vor langer Zeit einen Brief an den Außenminister geschrieben, den Lagebericht zu korrigieren. Deutlich zu machen, dass Afghanistan nicht sicher ist und dass deswegen nicht abgeschoben werden kann.“

„Aber Frau Baerbock“, grätscht Moderatorin Hassel dazwischen. „Abschiebungen sind Ländersache und in einer Notsituation kann eine Landesregierung drei Monate einen Abschiebestopp verhängen. Das ist nicht passiert. Warum?“

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Annalena Baerbock kritisiert Parteifreunde: „In diesem Moment wäre es richtig gewesen, sich zu widersetzen!“

„Es ist sehr komplex“, entgegnet Baerbock und verweist erneut auf den Lagebericht der Bundesregierung zu Afghanistan. Dann räumt sie ein, dass „einige Bundesländer“ Abschiebungen nach Afghanistan nicht durchgeführt und keine entsprechenden Personen mehr gemeldet haben. Die drei Landesregierungen mit grüner Beteiligung, die weiter abgeschoben haben, hätten es „unter Bauchschmerzen“ getan.

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Dann aber kritisiert Baerbock in der ARD-Sendung offen die Grünen in Thüringen, Baden-Württemberg und Hessen für diese Politik: „Ich habe immer wieder deutlich gemacht, dass es richtig gewesen wäre auch weiterhin nicht zu melden. Aber man widersetzt sich damit der Regelung, die es auf Bundesebene gibt. In diesem Moment wäre es richtig gewesen, sich zu widersetzen!“

Das ganze Sommerinterview mit Annalena Baerbock kannst du hier in der ARD-Mediathek sehen.