Aus für Bubatz? Zumindest, wenn es nach Friedrich Merz geht! Er will die Legalisierung von Cannabis rückgängig machen, sollte die Union die Bundestagswahl 2025 gewinnen. Und die Chancen stehen nicht schlecht: In aktuellen Umfragen liegt die Union mit großem Abstand vorn.
In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ übt Merz scharfe Kritik an der aktuellen Regierungspolitik und erklärt, dass die Cannabis-Legalisierung nicht die einzige Ampel-Maßnahme ist, die er rückgängig machen will.
Union will schnellen Kurswechsel
Merz betonte die Notwendigkeit eines schnellen und sichtbaren Wandels, sollte die Union die nächste Bundestagswahl gewinnen. „Wir sind uns darüber im Klaren, dass im Falle einer Regierungsübernahme schnell Änderungen des Regierungskurses in der Bevölkerung erkennbar werden müssen, damit wir einen Stimmungsumschwung erreichen“, sagte der CDU-Chef. Dabei steht die Rücknahme der Cannabislegalisierung ganz oben auf der Agenda!
„Explosion der Rauschgiftkriminalität“
Die Entscheidung der Ampelkoalition, Cannabis zu legalisieren, sorgt seit April für hitzige Diskussionen. Das Gesetz legalisiert den Konsum durch Erwachsene sowie den Besitz und Anbau der Droge in begrenzten Mengen. Merz kritisiert diese Entwicklung scharf: „Die Freigabe von Cannabis löst in diesen Tagen geradezu eine Explosion der Rauschgiftkriminalität und der organisierten Kriminalität mit Bandenkriegen aus, die wir uns brutaler kaum vorstellen können.“
Doch damit nicht genug: Laut Merz würde der deutsche Cannabis-Weg auch im Ausland auf Kritik stoßen. „Die Holländer, die den Konsum ja seit Jahren dulden, sind fassungslos über das, was hierzu in Deutschland gerade abläuft“, so Merz. „Und deshalb ist – wie in anderen Bereichen auch – nach dem Regierungswechsel schnelles Handeln erforderlich.“
Entscheidung über K-Frage im Spätsommer
Merz traut der Union bei der kommenden Bundestagswahl ein Ergebnis von 35 Prozent und mehr zu – aktuelle Umfragen sehen die Union bei 30 Prozent. Er sei überzeugt, dass nach den noch ausstehenden Personalentscheidungen die Weichen für einen erfolgreichen Wahlkampf gestellt seien.
Die Frage der Kanzlerkandidatur soll im Spätsommer gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder geklärt werden. „CDU und CSU sind immer auf Augenhöhe und begegnen einander gleichberechtigt und mit gegenseitigem Respekt. Das gilt auch für die Antwort darauf, wer Kanzlerkandidat der Union wird“, erklärte Merz.
Fokus auf Sicherheit
Mit einem klaren innen- und sicherheitspolitischen Schwerpunkt will die Union unter Merz offenbar die Wähler überzeugen. Die Rücknahme der Cannabis-Legalisierung sei nur der erste Schritt eines umfassenden Sofortprogramms, das nach einem möglichen Wahlsieg umgesetzt werden soll. Damit will sich die Union von der aktuellen Regierungspolitik der Ampel absetzen.