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Berlin-Wahl: Drei Fragen zur Wiederholung

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In Berlin wird neu gewählt. Auch wenn nicht in allen Wahlkreisen, stellt sich die Frage, ob das was an den Verhältnissen im Bundestag ändert.

Berlin-Wahl
© IMAGO/Emmanuele Contini

Berlin muss die Wahl wiederholen - das steckt dahinter

Am 11. Februar 2024 finden die Teilnachwahlen der Dreifachwahl von 2021 statt. Aber wieso kommt es zu der Wahl wiederholung?

Am Sonntag (11. Februar) wird die Bundestagwahl wiederholt. Auch wenn dies „nur“ in Berlin und da auch nicht in allen Wahlkreisen geschieht, stellt sich die Frage: Ändern sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag? Das und andere wichtige Fragen und Antworten im Überblick.

Wieso wählt Berlin überhaupt nochmal? Ob lange Schlangen vor Wahllokalen, Wähler, die erst nach 18 Uhr in die Wahlkabine gelassen wurden, fehlende oder falsche Wahlzettel oder gar zeitweise geschlossene Wahllokale – am ursprünglichen Wahltag, dem 26. September 2021, herrschte in Berlin Chaos.

1700 Einsprüche gab es gegen die Bundestagswahl in Berlin

Kein Wunder also, dass viele Menschen Einspruch gegen diese Pannenwahl erhoben. Die flatterten reihenweise rein, 1700 an der Zahl. Sogar der Bundeswahlleiter erhob Einspruch. Das Bundesverfassungsgericht urteilte dann: Die Wahl muss wiederholt werden. Die Folge: Knapp 1 Prozent der bundesweiten Zweitstimmen wurden für ungültig erklärt. In 455 von 2.256 Wahlbezirken Berlins

Was passiert, wenn die Berliner jetzt anders wählen? Das würde nicht wirklich etwas ändern, denn: Es ist „nur“ ein Fünftel der Wahlberechtigten in Berlin aufgerufen, neu zu wählen. Berlin stellt insgesamt nur 29 der 736 Abgeordneten im Bundestag. Davon sind zwölf als Direktkandidaten mit der Erststimme in den Wahlkreisen und weitere 17 über die Landeslisten durch die Zweitstimme gewählt worden. 

Es ist nicht ausgeschlossen, dass Direktmandate neu verteilt werden

Dennoch: Durch die ungültigen Zweitstimmen verlieren SPD, CDU, FDP, AfD und Linke vorerst jeweils einen Sitz, die Grünen sogar zwei. DIE müssen sie bei der Wiederholungswahl wieder gewinnen. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass zwei bis drei Direktmandate neu verteilt werden. 

Kann es das Ende der Ampel bedeuten? Nein. Es sind kleinere Verschiebungen möglich, aber eine Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ist nicht zu erwarten. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat im Bundestag 417 von 736 Sitzen. Da kommt es auf drei mehr oder weniger nicht an.