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Muss Pistorius seinen Hut nehmen? Deswegen wackelt sein Stuhl als Verteidigungsminister

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Wenn sich die SPD das Finanzministerium schnappt, könnte das das Ende von Pistorius als Verteidigungsminister bedeuten. Was wird aus ihm?

Boris Pistorius
© IMAGO/Bernd Elmenthaler

Boris Pistorius: Später Sprung in die Bundespolitik

Kaum ist die Nachricht verkündet, dass der bisherige SPD-Innenminister von Niedersachsen, Boris Pistorius, neuer Verteidigungsminister wird, erhält er von vielen Seiten Lob. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nennt ihn gar einen "herausragenden Politiker". Was ist sonst noch über den 62-Jährigen bekannt? BORIS PISTORIUS

Während CDU/CSU und SPD über eine kleine Große Koalition verhandeln, laufen die Spekulationen, wer welches Ministerium übernehmen wird. Dabei könnte gerade der beliebteste Minister seinen Hut nehmen müssen. Sind die Tage des Boris Pistorius gezählt?

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Da das Kanzleramt an CDU-Mann Friedrich Merz geht, darf sich die SPD das erste Ministerium aussuchen. Die Entscheidung dürfte wohl auf das Finanzministerium fallen. Warum? Durch die vielen neuen Milliarden ist es noch einmal kräftig aufgewertet worden. Finanzminister dürfte der neue starke Mann der Sozialdemokraten Lars Klingbeil werden.

Wenn die SPD sich das Finanzministerium schnappt, ist das Verteidigungsministerium für sie weg

Doch das wäre schlecht für Verteidigungsminister Boris Pistorius. Der Grund: Wenn die SPD das Finanz- und das Verteidigungsministerium bekommt, dann hat sie die Macht über das Geld, was gerade erst durch die Schuldenaufnahme in Höhe von einer Billion für Infrastruktur und Verteidigung aufgenommen wurde. Da macht die Union nicht mit.

Außerdem spricht dafür, dass das Verteidigungsministerium an die Union geht, dass im Verteidigungsfall der Übergang der Befehls- und Kommandogewalt auf den Kanzler möglichst reibungslos vonstattengehen sollte. Deswegen ist es Usus, dass die Partei, die den Kanzler stellt, auch das Verteidigungsministerium beansprucht.

Roderich Kiesewetter könnte neuer Verteidigungsminister werden

Doch wer könnte in der Union Verteidigungsminister werden? Schon im Wahlkampf hatte die CSU ein Auge aufs Verteidigungsministerium geworfen: Man wolle ein starkes außenpolitisches Ministerium, hieß es aus München. Ein gutes Drittel der deutschen Rüstungsindustrie sitzt in Bayern — somit ließen sich viele Milliarden in den Freistaat lotsen. Doch es fehlt der Kandidat. Alexander Dobrindt hätte das Zugriffsrecht, fühlt sich aber in seiner Rolle als CSU-Landesgruppenchef sehr wohl.

Wie sieht’s bei der CDU aus? Zum einen ist da an Johann Wadephul zu denken, doch scheint der prominentere Roderich Kiesewetter für dieses Amt wahrscheinlicher, schaut er doch auf eine Karriere bei der Bundeswehr zurück. Ein Mann aus der Truppe also.

Wird Boris Pistorius neuer Innen- oder Außenminister?

Doch was wird dann aus Boris Pistorius? Er könnte Innenminister werden. Das war er schon vorher in Niedersachsen. Doch dieses Ministerium wird die Union für sich beanspruchen. Schließlich gilt innere Sicherheit als eines der Kernthemen der Konservativen.

Bleibt das Außenministerium, aber auch das sehen viele in den Händen der Union. CDU-Politiker Armin Laschet hat bereits sein Interesse bekundet. Im Podcast von Paul Ronzheimer sagte er: „Wer sich außenpolitisch engagiert, wird es auch da machen, wo es möglich ist.“