Bei der Bundestagswahl im Februar ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit knappen 4,9 Prozent aus dem Bundestag geflogen. Die Parteispitze will das schlechte Wahlergebnis nun den Landesverbänden im Osten in die Schuhe schieben – ausgerechnet dort, wo das BSW bereits in Regierungsverantwortung steht. Damit hat Sahra Wagenknecht einen internen Machtkampf ausgelöst.

++ Dazu wichtig: Wagenknecht torpediert BSW-Landesregierung – sie verfolgt neuen Plan ++

Führungsstreit bei BSW

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht macht offenbar den Thüringer Landesverband für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl verantwortlich. Die Bundesspitze fordert, dass das dortige Führungsduo Katja Wolf und Steffen Schütz beim Parteitag am 26. April nicht erneut für den Landesvorsitz kandidiert. Partei- und Regierungsämter sollen künftig getrennt werden. In Thüringen ist Wolf Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Schütz ist Minister für Digitales und Infrastruktur.

Auch die BSW-Landeschefs aus Sachsen und Sachsen-Anhalt sprechen sich für eine Trennung von Regierungs- und Parteifunktionen aus und stellen sich damit offen gegen die bisherige Spitze in Thüringen.

Showdown in Gera

Beim Parteitag in Gera entscheidet sich für Katja Wolf und Steffen Schütz, wie es für sie weitergeht. Wolf zeigt sich im Machtkampf um ihren Verbleib an der Parteispitze bislang siegessicher. Sie glaube, „dass es ganz sicher gelingen wird, auch Frau Wagenknecht davon zu überzeugen, dass es richtig ist, in dieser Aufbauphase Kontinuität an dieser Stelle zu wahren“, sagte sie im Podcast des Magazins „Politico“.

Doch der Gegenwind ist deutlich spürbar. Die Thüringer BSW-Abgeordnete Anke Wirsing hat angekündigt, selbst für den Landesvorsitz zu kandidieren. Sie hat die Rückendeckung von Sahra Wagenknecht und dem BSW-Bundesvorstand.

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Wolf hingegen sieht sich stark im Landesverband verankert. Sie habe das Ohr sehr genau an den Mitgliedern der Partei in Thüringen und bekomme als Rückmeldung, „dass wir eine gute Mehrheit für unser Angebot haben“. Gleichzeitig warnt sie vor einer Spaltung: „Ich möchte, dass das BSW langfristig überlebt. Das geht nur mit einer starken und geeinten Partei, die sich für gesellschaftliche Veränderung einsetzt.“