Außergewöhnlicher Tag im Landtag von Brandenburg. Zuerst gab es einen herben Rückschlag für den SPD-Ministerpräsidenten Dietmar Woidke. Seine Koalition mit Wagenknechts BSW wird im Bundesland sowieso skeptisch gesehen. Am Mittwoch (11. Dezember) scheiterte er zunächst im ersten Wahlgang im Landtag bei seiner Wiederwahl. Dann kam eine Überraschung.
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Laut dem neuen Brandenburg-Trend von Infratest dimap sehen 61 Prozent die Koalition als weniger gut oder gar schlecht an. Offenbar gibt es auch in den Fraktionen von SPD und BSW deutliche Vorbehalte gegen diese Koalition.
„Blamage“ für Woidke im ersten Wahlgang
Eigentlich haben die Sozialdemokraten und Wagenknechts Bündnis eine knappe Mehrheit im Parlament von 46 Stimmen. Im Vorfeld kündigte der BSW-Abgeordnete Sven Hornauf an, wegen Kritik an einer Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 am Fliegerhorst Holzdorf Woidke nicht mitzuwählen. Dennoch hätte die Koalition dann immer noch eine Mehrheit von 45 Stimmen.
Im ersten Wahlgang erhielt der 63-jährige Woidke allerdings nur 43 Stimmen. Er verfehlte die absolute Mehrheit damit um zwei Stimmen. 40 der anwesenden 85 Abgeordneten stimmten gegen Woidke. Das war ein Denkzettel für Woidke und alles andere als ein Vertrauensvorschuss für die erstmalige SPD-BSW-Koalition! AfD-Oppositionschef Hans-Christoph Berndt sprach im Interview mit Phoenix von einer „Demütigung“ und „Blamage“ für Woidke.
Plötzlich viel mehr Stimmen als BSW und SPD haben
Umso überraschender dann die Wende im zweiten Wahlgang. Plötzlich erhielt Woidke 50 Ja-Stimmen! Es gab 36 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Damit ist klar, dass mindestens vier Abgeordnete aus der CDU-Fraktion, oder theoretisch aus der AfD, für Woidke gestimmt haben müssen. Woher genau die Fremdstimmen kamen und wie viele es letztlich waren, bleibt ein Geheimnis.
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Woidke bleibt damit weiter am Ruder – allerdings nicht ohne Fehlstart seiner Koalition mit dem BSW.