Vor 30 Tagen wurde der neue Bundestag gewählt, am heutigen Dienstag kommt er erstmals zusammen.
Der 20. Deutsche Bundestag ist so groß wie nie zuvor, statt 706 Abgeordnete haben jetzt 736 Politiker einen Sitz im Parlament. Doch das ist nicht die einzige Premiere im Bundestag.
Bundestag: Strenge 3G-Regel für Abgeordnete
Der Bundestag kommt diesen Dienstag zur ersten (konstituierenden) Sitzung zusammen, bei der die Geschäftsordnung beschlossen und ein neues Präsidium gewählt wird – inklusive der Wahl eines Bundespräsidenten.
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Das ist der Deutsche Bundestag:
- ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin
- wird als einziges Verfassungsorgan des Bundes unmittelbar vom Volk gewählt
- die gesetzliche Anzahl beträgt 598 – die tatsächliche Anzahl kann wegen Überhang- und Ausgleichsmandaten höher sein (2017: 709 Mandate)
- er wird alle vier Jahre gewählt
- die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt
- Bundestagspräsident des 19. Bundestages war Wolfgang Schäuble
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Laut eines Beschluss‘ der Fraktionen findet die Bundestagssitzung unter der 3G-Regel statt – schließlich wird das Parlament seit Monaten wieder voll besetzt sein, Abstandsregeln und das Freilassen von Plätzen ist somit nicht möglich.
Per Mail hatte das Büro des Bundestagsdirektors daher die künftigen Abgeordneten darüber informiert, dass sie Corona-genesen, -gemipft oder negativ getestet sein müssen, um Zugang zum Plenarsaal zu bekommen.
Bundestag: Schwarz-rot-goldene Bändchen als Nachweis
Wer belegen kann, dass er die 3G-Regel erfüllt, bekommt anschließend ein schwarz-rot-goldenes Band um das Armgelenk. Das haben laut Bundestagsverwaltung alle Fraktionen gemeinsam vereinbart.
Abgeordnete, die ihren Status nicht preis geben wollen, bleibt dagegen nur ein Platz auf der Besuchertribüne – ohne Deutschland-Armband.
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Das betrifft ausgerechnet zehn Mitglieder der AfD, die ihre erste Sitzung im neuen Bundestag aus dem Besucher-Bereich verfolgen müssen >>> alles dazu hier. (kv)