Seit Februar 2022 bestimmt der Überfall Russlands auf die Ukraine die Nachrichten. Neben dem völkerrechtlichen Angriff sorgte vor allem die Abhängigkeit Deutschlands und Europas insbesondere vom Gas aus Putin-Russland für Bestürzung. Daneben gibt es die anhaltende Sorge vor einer nuklearen Eskalation des Krieges.
Als wäre das alles noch nicht dramatisch genug, ging es im Bundestag nun um eine andere Gefahr für Deutschland. Sie stellt die Bedrohung durch Putin in locker in den Schatten.
Bundestag: Besorgniserregende Erkenntnisse der Geheimdienste
Eine Sitzung im Bundestag am Montag ist in den Nachrichten bislang ziemlich untergegangen. Es war eine Geheimdienst-Anhörung zum Thema Russland und Volksrepublik China. Die Erkenntnisse der Experten sind besorgniserregend!
Die Spitzen von Bundesnachrichtendienst (BND) und Bundesverfassungsschutz erklärten in der Sitzung, dass die deutlich größere Bedrohung der deutschen Sicherheit und deutscher Interessen von China ausgehe.
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„Russland ist der Sturm, China ist der Klimawandel“
Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang brachte es auf den Punkt: „Russland ist der Sturm, China ist der Klimawandel.“ Putin sei also nur die kurzfristige, aktuelle Herausforderung. Langfristig aber werde China alles durcheinanderwirbeln. In dem Zusammenhang betonte Haldenwang auch die Notwendigkeit, kritische Infrastruktur besser zu schützen.
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BND-Chef Bruno Kahl sagte im Bundestag, dass man zusammen mit dem Verfassungsschutz sich darum bemühe, in Wirtschaft und Wissenschaft ein Bewusstsein für die Risiken zu schaffen, die von der asiatischen Supermacht ausgehen. Insbesondere im wissenschaftlichen Bereich gebe es aber immer noch „Naivität“.
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Wirtschaft, Gesellschaft und Politik in Deutschland seien zu vertrauensselig gewesen und hätten sich in eine „schmerzhafte Abhängigkeit“ von China begeben, wird Kahls Kritik auf bundestag.de zitiert. Nun jedoch erscheine die aufstrebende Supermacht plötzlich „nicht mehr wohlgesonnen“.
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Ob man noch rechtzeitig aufgewacht ist, ausgelöst durch den Putin-Schock?