Eigentlich ist die Bundestagswahl erst am 23. Februar, doch in den Briefwahlstellen ist die Stimmenabgabe bereits seit Montag (10. Februar) möglich. Gerade für Menschen, die am eigentlichen Wahlsonntag verhindert sind, ist das die ideale Möglichkeit, um sicherzugehen, dass man seine Stimme abgeben kann.
Doch aus Berlin machen – wie schon bei der Bundestagswahl 2021 – besorgniserregende Zustände die Runde. Denn bereits jetzt gibt es lange Schlangen vor den Briefwahlämtern, wie aus einer dpa-Umfrage bei den Bezirksämtern hervorgeht. Menschen berichten mitunter von Wartezeiten von rund einer Stunde. Ist das ein Einzelfall oder muss man sich auf eine Chaos-Wahl gefasst machen?
Bundestagswahl im Schnellverfahren
Bei der diesjährigen Bundestagswahl läuft alles etwas anders. Eigentlich war die Wahl für September angesetzt, doch durch das vorzeitige Ampel-Aus und den Verlust der Vertrauensfrage im Bundestag von Olaf Scholz wurde der Termin vorverlegt. Für die Organisation der Wahlen hat das weitreichende Folgen. Es mussten innerhalb weniger Wochen Wahlhelfer gefunden, Wahllokale eingerichtet und Millionen von Wahlbenachrichtigungen erstellt und verschickt werden. Regulär hat man dafür mehrere Monate Vorlaufzeit, jetzt sind es nur wenige Wochen.
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In Berlin war der Andrang in den Briefwahlstellen schon in den ersten Tagen sehr groß. Wie eine Reporterin aus Berlin unserer Redaktion berichtet, standen in der Schlange in einer Briefwahlstelle im Bezirk Lichtenberg schon etwa 100 Leute an. Einige Wähler drehten deshalb sogar um, die Wartezeit sei zu lange, sagten sie. Gerade in Hinblick darauf, dass einige Bezirke in der Hauptstadt aufgrund der hohen Menge jetzt schon Probleme haben, die angeforderten Briefwahlunterlagen rechtzeitig zuzusenden, eine erschütternde Nachricht.
„Lange Warteschlangen sind mir unbekannt“
Allerdings kommt aus vielen anderen Bundesländern auf Anfrage unserer Redaktion direkt Entwarnung. Obwohl der Zeitraum, in dem die Briefwahl beantragt oder gegebenenfalls als Briefwahl im Direktwahlbüro durchgeführt werden kann,gebe es im Moment keine größeren Probleme oder Wartezeiten, erklärt Saskia Gäbel, stellvertretende Pressesprecherin des Innenministeriums in NRW.
Zwar merke man an einigen Orten, dass die Option zur Briefwahl „reger genutzt wird als in den vergangenen Jahren“, doch exorbitante Wartezeiten blieben dabei bislang aus. Ähnlich gestaltet sich das auch in Thüringen, Bayern und Baden-Württemberg. Landeswahlleiterin Cornelia Nesch aus Baden-Württemberg erklärt: „Derart lange Warteschlangen wie in Berlin sind mir nicht bekannt.“
Trotz der kurzen Vorbereitungszeit konnten darüber hinaus alle Kommunen in den vier angefragten Bundesländer genügend Wahlhelfer organisieren. Aus Bayern heißt es etwa, die Resonanz sei nach Einschätzung der Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter gut. In Baden-Württemberg freut man sich dagegen sogar über besondere Hilfsbereitschaft.
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Laut Cornelia Nesch hätten sich in vielen Gemeinden und großen Städten „noch bei keiner Wahl so viele Interessierte von sich aus gemeldet und ihren Einsatz angeboten.“ Insgesamt rechnen die verschiedenen Stellen am Wahlsonntag weder in Baden-Württemberg, noch in Bayern, NRW oder Thüringen mit unzumutbaren Wartezeiten.
In Thüringen habe man die entsprechenden Stellen im Vorfeld der Bundestagswahl sogar eigens sensibilisiert, um im Zweifelsfall individuelle Vorkehrungen vor Ort treffen zu können, erklärt Selina Offhaus vom dortigen Landesamt für Statistik. Sollten die Schlangen bei der vorherigen Briefwahl im Direktwahlbüro doch nochmal länger sein, kann man in NRW zusätzlich auf andere Büros ausweichen. Alles in allem sollte unabhängig von Berlin am Wahlsonntag und den vorherigen Tagen organisatorisch also alles glatt ablaufen.