Die Corona-Pandemie nimmt mitten im Sommer wieder Fahrt auf, die Zahlen in Deutschland steigen aktuell wieder an. Experten fürchten, dass die Impfquote aktuell nicht ausreicht, um eine vierte Corona-Welle aufzuhalten.

Doch trotz der dramatischen Lage formierten sich am Sonntag mehrere tausend Menschen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Eine Umfrage hat sich bei der breiten Bevölkerung umgehört: Wie schneidet die Bundesregierung in der Corona-Krise ab? Das Ergebnis ist niederschmetternd.

Corona in Deutschland: Experten befürchten vierte anrollende Corona-Welle

Alle Entwicklungen in unserem Corona-Newsblog.

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Corona in Deutschland (Stand 3. August 2021):

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Newsblog: Corona in Deutschland

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Dienstag, 3. August

19:46: Regierung plant nach Medienbericht knallharte Maßnahmen für Nicht-Geimpfte ab September

Wie die Bild-Zeitung aus einem Schreiben der Bundesregierung an die Länder herausgefunden haben will, plant man eine knallharte Verschärfung der Corona-Regeln für Mitte bis Ende September.

In ganz Deutschland“ sollen demnach Restaurant-Besuche, Hotel-Übernachtungen, Innen-Veranstaltungen und Friseur-Besuche nur noch mit Impf-, Genesenen- oder Testnachweis möglich sein. Für Nichtgeimpfte soll es sogar noch härter kommen. Wie die Bild berichtet, sollen sie ab einer bestimmten Inzidenz und Krankenhaus-Entlastung etwa nicht länger Restaurants besuchen dürfen.

Aus der sogenannten „3G“-Regel, die Geimpften, Genesenen und Getesteten die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ermöglicht, soll dann die „2G“-Regel gelten. Heißt: Nur noch Geimpfte und Genesene haben Zutritt – Ungeimpfte sind selbst mit Test ausgeschlossen.

18.05 Uhr: Ministerium schlägt Ende von kostenlose Corona-Tests für Oktober vor

Das Bundesgesundheitsministerium schlägt ein Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests für alle Bürger für Mitte Oktober vor. Da mittlerweile allen Bürgern ein unmittelbares Impfangebot gemacht werden könne, sei eine dauerhafte Kostenübernahme durch den Steuerzahler nicht angezeigt, heißt es in einem Ministeriumsbericht zum weiteren Vorgehen im Herbst und Winter, der den Ländern und dem Bundestag zugesandt wurde. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Daher werde vorgeschlagen, dass der Bund das Angebot kostenloser Bürgertests für alle Mitte Oktober beendet – etwa zum 11. oder zum 18. Oktober. Nur für Personen, die nicht geimpft werden können oder für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliege wie Schwangere oder Unter-18-Jährige, solle es weiterhin kostenlose Schnelltests geben.

„Die kostenlosen Bürgertests haben einen wichtigen Beitrag geleistet, um die dritte Welle zu brechen und um den Bürgerinnen und Bürgern zusätzliche Sicherheit für ihren Alltag zu geben“, heißt es in dem Bericht. Das Thema soll am 10. August auch in der Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten besprochen werden, wie die Bundesregierung angekündigt hatte. Dabei sollten Schnelltests „nicht über Nacht plötzlich kostenpflichtig“ werden, sagte die stellvertretende Sprecherin Ulrike Demmer. Der Bund übernimmt seit März die Kosten für mindestens einen Schnelltest pro Woche.

11.20 Uhr: Unzufriedenheit mit Corona-Krisenmanagement steigt

Die Unzufriedenheit mit dem Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung hat einer Umfrage zufolge in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. Bei einer repräsentativen Umfrage der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung gaben im Juli fast 60 Prozent der befragten Erwerbstätigen an, sie seien weniger oder gar nicht zufrieden mit den aktuellen Leistungen der großen Koalition bei der Pandemiebekämpfung.

Zum Vergleich: Im November vergangenen Jahres war nicht einmal die Hälfte (44 Prozent) der Befragten unzufrieden mit den Leistungen der Politik, im Sommer 2020 sogar nur jeder Dritte. Gleichzeitig gingen demnach jedoch die durch Corona ausgelösten Ängste und Belastungsgefühle in der Bevölkerung deutlich zurück.

„Der erhoffte Sommer der Befreiung ist für viele ausgeblieben, die Gesellschaft verharrt im Zwiespalt“, erklärte die wissenschaftliche Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung, Bettina Kohlrausch. „Schaut man auf die allgemeinen Statistiken zur Wirtschaftsentwicklung oder zu Impfquoten, arbeitet sich Deutschland aus der Krise. Aber bei etlichen Menschen kommt dieser Fortschritt nicht voll an.“

Montag, 2. August

18.20 Uhr: Impfangebote für Kinder ab 12 Jahren beschlossen

Die Gesundheitsminister der Länder haben in Einvernehmen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Start von Corona-Auffrischungsimpfungen für Risikogruppen sowie flächendeckende Impfangebote für Jugendliche und Kinder ab zwölf Jahren beschlossen. Die Entscheidungen erfolgten einstimmig, wie nach der Gesundheitsministerkonferenz am Montagabend mitgeteilt wurde. Spahn begrüßte die zusätzlichen Angebote auch für Minderjährige.

8.56 Uhr: Stiko wartet weiter ab für Entscheidung zu Impfung von Kindern

Die Ständige Impfkommission (Stiko) bleibt trotz politischen Drucks bei ihrer abwartenden Haltung zur Impfung von Kindern und Jugendlichen. Der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens sagte am Montag dem Sender NDR Info, es gebe noch zu wenige Daten über mögliche gesundheitliche Folgeschäden für 12- bis 17-Jährige. „Wir sagen, wir können nicht eine generelle Empfehlung aussprechen, solange wir diesbezüglich nicht die notwendige Datensicherheit haben.“

Politischer Druck für eine schnelle Entscheidung habe keinen Einfluss auf die Stiko, machte Mertens deutlich. „Es kann durchaus sein, dass wir unsere Empfehlung ändern werden, aber sicher nicht, weil Politiker sich geäußert haben“, sagte der Stiko-Vorsitzende.

An diesem Montag beraten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern über Corona-Impfangebote für Jugendliche. „Es werden nunmehr alle Länder Impfungen für 12- bis 17-Jährige in den Impfzentren anbieten“, schreibt das Bundesgesundheitsministerium in einem an die Länder versendeten Beschlussvorschlag.

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hatte im Mai den Covid-19-Impfstoff von Biontech/Pfizer für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren zugelassen, vor wenigen Tagen folgte auch die Freigabe für Moderna. Für Deutschland empfiehlt die Stiko die Impfung trotz heftigen politischen Drucks bisher jedoch nur vor allem Kindern und Jugendlichen mit bestimmten Vorerkrankungen wie Diabetes oder Adipositas, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf haben.

Sonntag, 1. Juli

22.30 Uhr: Angriffe auf Polizisten und 600 Festnahmen bei Demo in Berlin

Trotz eines Verbotes des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg gegen die Demo einer „Querdenker“-Bewegung trafen sich am Sonntag über 5000 Menschen, um gegen die Corona-Politik zu protestieren.

Bei der Demo gab es auch Angriffe auf Einsatzkräfte der Polizei, auch ein Gewerkschaftsvertreter wurde angegriffen. Dabei handelt es sich um den Berlin-Brandenburger Landesgeschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU) in Verdi, Jörg Reichel, der von mehreren Menschen vom Rad gezerrt und geschlagen und getreten wurde. Erst durch Eingreifen von Passanten hätten die Täter von ihm abgelassen. Reichel erlitt Verletzungen an Schulter und Beinen, befindet sich aktuell im Krankenhaus.

Über den Tag wurden über 600 Menschen festgenommen oder kurzzeitig festgesetzt, um ihre Personalien aufzunehmen. Neben den mehr als 600 Festnahmen erteilten die Einsatzkräfte nach eigenen Angaben Platzverweise, nahmen Personalien auf und fertigten Anzeigen. Die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung sei eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 1000 Euro Bußgeld bestraft werden könne, wurde betont.

11.01 Uhr: Arzt greift rigoros durch – und behandelt keine Impfverweigerer mehr

Der Arzt Dr. Florian Balkau aus Wallenhorst (Niedersachsen) wolle keine Impfverweigerer mehr behandeln. Darüber berichtet die „Bild“. „Wer sich nicht impfen lassen will und meine Praxis betritt, gefährdet mein Personal und meine Patienten. Das kann ich nicht verantworten“, sagte er der Zeitung. Und weiter wird er deutlich: „Aber Leuten, die sich total verweigern, sage ich, dass ich sie nicht mehr behandeln kann.“

Die Impfung sei für ihn eine Bürgerpflicht. Jeder, der sich weigere, gefährde Kinder oder kranke Menschen. Um die Pandemie zu stoppen, braucht es die Impfung, weiß er und impft auch selbst seine Patienten in der Praxis.

Einige seiner Patienten seien an Corona gestorben. Seine rigorose Art habe ihm viel Lob, aber auch heftige Kritik eingebracht. Anonyme Anrufer beleidigten beispielsweise die Mitarbeiterinnen, auch im Internet habe es üble Anfeindungen gegeben.

8.39 Uhr: Deutsche reist zu ihrem sterbenden Vater nach Abchasien – und sitzt nun fest

Alona Negrich fühlt sich wie in einem Alptraum: Seit mehr als einer Woche sitzt die 47 Jahre alte Lehrerin aus Baden-Württemberg in Abchasien fest – einem von Georgien abtrünnigen Gebiet im Südkaukasus. Negrich war kurzfristig zu ihrem sterbenden Vater dorthin gereist. Die Grenze überquert hatte sie vom Nachbarland Russland aus – einem der wenigen Länder, das Abchasien als eigenen Staat anerkennt. Doch Russland lässt sie nun nicht mehr zurück.

Wie schon bei früheren Besuchen in Abchasien habe sie zwar ein gültiges russisches Touristenvisum, erzählt Negrich der Deutschen Presse-Agentur. Doch auf Grundlage einer Corona-Verordnung hat Russland die Grenze zu Abchasien für Ausländer seit Monaten geschlossen – was Negrich anfangs nicht wusste.

Sie mache sich große Sorgen, erzählt sie. Es sei belastend, nicht zu wissen, wann sie Mann und Tochter wiedersehe oder ob sie pünktlich zum Schulstart im September wieder in Deutschland sei. „Meine Gefühle schwanken irgendwo zwischen Angst, Verzweiflung, Trauer und Hoffnung.“ Zuerst hatte die „Sindelfinger Zeitung“ über ihren Fall berichtet. Seitdem erreichten sie viele Zuschriften, Tipps und aufmunternde Worte, berichtet die Lehrerin aus Herrenberg.

Tatsächlich ist ihre Lage kompliziert: Abchasien hat sich 2008 in einem kurzen Krieg von der Ex-Sowjetrepublik Georgien abgespalten. Aus Sicht Georgiens, das Abchasien weiter als Teil seines Landes sieht, hat Negrich illegal die Landesgrenze überquert – weshalb sie nicht über Georgien ausreisen kann. Deutschland wiederum, das Abchasien nicht als Staat anerkennt, hat dort keine konsularische Vertretung.

Negrichs Fall sei bekannt, heißt es auf dpa-Anfrage vom Auswärtigen Amt in Berlin. Die Behörde stehe mit ihr und ihrer Familie in Kontakt. Von Reisen nach Abchasien – ebenso wie in das ebenfalls von Georgien abtrünnige Gebiet Südossetien – rät das Auswärtige Amt „dringend“ ab.

7.15 Uhr: Einreise-Testpflicht beginnt heute

Zum Start der Corona-Testpflichten für Reiserückkehrer aus dem Ausland an diesem Sonntag hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Kontrollen angekündigt. „Wer nach Deutschland einreist, muss damit rechnen, kontrolliert zu werden. Bundes- und Landespolizei arbeiten hier Hand in Hand“, sagte er der „Bild am Sonntag“. An den Binnengrenzen werde es Stichproben geben, um kilometerlange Staus im Urlaubsverkehr zu verhindern. „Bei Einreisen aus Ländern außerhalb der EU, an den Flug- und Seehäfen wird jeder kontrolliert, ohne Ausnahme.“ Wer keinen negativen Test habe, müsse eventuell in Quarantäne, und es drohten „empfindliche Bußgelder“.

Seit Sonntag gilt bei der Einreise nach Deutschland eine Testpflicht. Damit soll eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zum Ende der Sommerferien verhindert werden. Alle Menschen ab zwölf Jahren müssen bei der Einreise nachweisen können, dass bei ihnen das Übertragungsrisiko verringert ist – mit dem Nachweis einer Impfung, einem Nachweis als Genesener oder einem negativen Testergebnis. Eine solche Vorgabe gab es schon für alle Flugpassagiere. Jetzt gilt sie für alle Verkehrsmittel, also auch bei Einreisen per Auto oder Bahn.

Samstag, 31. Juli

13.54 Uhr: Kommt jetzt das Ende der kostenlosen Corona-Tests?

Die Bundesregierung plant ein Ende der kostenlosen Coronatests. „Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat schon vor Wochen gesagt, dass er es für denkbar hält, die Tests zu einem späteren Zeitpunkt für Ungeimpfte nicht mehr kostenlos anzubieten. Der genaue Zeitpunkt ist noch festzulegen“, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Samstag auf Anfrage mit. Wie aus Regierungskreisen verlautete, gibt es dazu allerdings noch keine Einigung.

Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, die Bundesregierung habe sich grundsätzlich darauf geeinigt, dass die Tests kostenpflichtig werden, sobald sich alle Deutschen zweimal impfen lassen konnten – also Ende September oder Anfang Oktober.

“ Ausnahmen müssten natürlich für die gelten, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können sowie für Kinder und Jugendliche.

Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther forderte den Bund auf, Corona-Tests so schnell wie möglich kostenpflichtig zu machen. „Die Bundesregierung sollte schon in der kommenden Woche ein konkretes Datum für die Umstellung auf die Kostenpflichtigkeit der Corona-Tests festlegen“, sagte der CDU-Politiker der „Welt“. Dieses Datum könnte der 20. September sein. „Bis dahin hätte jeder bisher Ungeimpfte noch die Chance, sich vollständig impfen zu lassen.“

07.53 Uhr: Experten fürchten anrollende vierte Welle – das muss sich jetzt schnell ändern

Angesichts der gesunkenen Impfbereitschaft und des näher rückenden Schuljahresbeginns werben Politik und Verbände massiv für die Corona-Impfungen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz forderte ein offensiveres Auftreten auch der Geimpften selbst. „Wir müssen unsere Freundinnen und Freunde davon überzeugen, dass sie sich impfen lassen. Das ist eine Sache, die berührt jeden von uns“, sagte der Bundesfinanzminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). „Wir alle sollten bei der Arbeit oder im Sportverein sagen: Ich habe mich impfen lassen, das war gut.“

SPD-Chefin Saskia Esken und der Deutsche Städtetag sprachen sich für Impfaktionen an Schulen aus, wenn das neue Schuljahr begonnen hat.

Bisher sind gut 51 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft – nach Ansicht von Experten viel zu wenig, um angesichts der grassierenden hochansteckenden Delta-Virusvariante die anrollende vierte Welle flach zuhalten. Und das Impftempo lässt nach: Derzeit werden an vielen Tagen noch gut eine halbe Million Impfdosen verabreicht, im Mai/Juni waren es teils an die 1,5 Millionen. Derweil steigen die Infektionszahlen – noch auf niedrigem Niveau von etwas mehr als 15 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner und Woche, aber stetig werden es mehr.

Die Linksfraktion im Bundestag fordert eine breitere Aufklärungskampagne. In einem dem RND vorliegenden Papier ruft ihr Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte dazu auf, Akteure wie Gewerkschaften, Sportverbände, Glaubensgemeinschaften, aber auch Clubs und Kultureinrichtungen einzubeziehen. „Wir werden fanatische ImpfgegnerInnen nicht überzeugen können. Es muss darum gehen, die Leute für eine Impfung zu gewinnen, die sich nicht ausreichend informiert fühlen und Ängste haben, die man ihnen nehmen kann.“

07.15 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter an

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt seit nun dreieinhalb Wochen an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) von Samstagmorgen lag sie bei 16,9 – am Vortag betrug der Wert 16,5, am Samstag der Vorwoche 13,6. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 2400 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen vom Samstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.10 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche hatte der Wert für Deutschland bei 1919 Ansteckungen gelegen.

Freitag, 30. Juli

15.21 Uhr: Kabinett beschließt neue Regeln für Einreise-Testpflicht

Der Weg für neue Corona-Testpflichten bei Einreisen nach Deutschland ab diesem Sonntag ist frei. Das Bundeskabinett beschloss am Freitag eine entsprechende Verordnung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Umlaufverfahren, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer mitteilte. Die Neuregelung diene dazu, die Eintragung zusätzlicher Infektionen nach Deutschland möglichst gering zu halten.

Ab diesem Sonntag müssen alle Menschen ab zwölf Jahren bei ihrer Einreise nachweisen können, dass bei ihnen das Übertragungsrisiko verringert ist: mit dem Nachweis einer Impfung, einem Nachweis als Genesener oder einem negativen Testergebnis. Eine solche Vorgabe gibt es bisher schon für alle Flugpassagiere. Künftig gilt dies für alle Verkehrsmittel, also auch bei Einreisen per Auto oder Bahn.

Außerdem soll es nur noch zwei statt drei Kategorien für weltweite Gebiete mit höheren Infektionsrisiken geben: Hochrisikogebiete und Gebiete, in denen neue, besorgniserregende Virusvarianten kursieren.

13.45 Uhr: Berlin will Clubs für Pilotprojekt öffnen

Mehrere Clubs in Berlin sollen für ein Pilotprojekt wieder drinnen öffnen dürfen – die Gäste sollen vorab zum PCR-Test. Das Projekt solle unter wissenschaftlicher Begleitung der Charité aufzeigen, ob und wie Tanzveranstaltungen in Clubs „auch unter pandemischen Bedingungen in Zukunft sicher möglich sein können“, teilte die Senatskulturverwaltung am Freitag mit.

Sechs Clubs sollen mitmachen, darunter das Kitkat, die Renate und das SO36 in Kreuzberg. Das Projekt soll von Freitagabend bis Sonntagmittag laufen (6. bis 8. August). Rund 2000 Besucherinnen und Besucher werden zugelassen. Sie sollen vorab mit PCR- anstelle von Schnelltests auf das Coronavirus untersucht werden.

Dabei soll zum Beispiel nicht unterschieden werden, ob Menschen schon geimpft sind. Alle müssten die vorgeschlagene Teststrategie durchlaufen, hieß es in der Mitteilung. Berlin hatte bereits im März ein Pilotprojekt für die Kultur aufgelegt. Damals spielten etwa die Philharmoniker trotz Lockdowns vor rund 1000 Menschen.

Anders als in Konzerthäusern und Theatern seien bei einer Clubnacht weder Abstandsregeln noch eine Maskenpflicht umsetzbar, teilte die Senatsverwaltung mit. Deswegen sei die „Generierung einer temporären SARS-CoV-2-freien Kohorte“ für 48 Stunden der wichtigste Baustein der Pilotveranstaltung. Wer mitmacht, soll einige Stunden vor Projektbeginn und einige Tage danach getestet werden.

Donnerstag, 29. Juli

20.27 Uhr: Laut RKI werden zunehmend Corona-Fälle nach Reisen gemeldet

Corona-Ansteckungen, die wahrscheinlich auf Reisen passiert sind, spielen laut dem Robert Koch-Institut (RKI) eine zunehmende Rolle beim Infektionsgeschehen in Deutschland. Das schreibt das RKI in seinem wöchentlichen Lagebericht vom Donnerstagabend. In der Zeit vom 28. Juni bis 25. Juli sind demnach 3.662 Fälle gemeldet worden, in denen die Betroffenen dem Virus wahrscheinlich im Ausland ausgesetzt waren.

Als wahrscheinliche Infektionsländer in den vier betrachteten Wochen wurden Spanien, die Türkei und die Niederlande am häufigsten genannt, vor Kroatien und Griechenland.

15.25 Uhr: Ab DANN soll wohl die Testpflicht für Einreisende kommen

Die Testpflicht für alle ungeimpften Einreisenden soll wohl ab dem 1. August kommen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters aus Regierungskreisen. Bedenken gegen den Weg über eine Verordnung seien nun aus dem Weg geräumt, auch wenn die formelle Abstimmung in der Regierung noch aussteht.

Künftig sollen nicht nur Flugreisende, sondern auch Personen, die mit Auto, Bahn oder Schiff nach Deutschland kommen, bei der Einreise einen Test vorlegen. Damit soll die Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte dies vorgeschlagen, mehrere Ministerpräsidenten hatten sich dem Vorschlag angeschlossen.

8.59 Uhr: Millionen-Betrug bei Testzentren! Großrazzien der Berliner Polizei – Clans im Visier

Mit großangelegten Durchsuchungen haben die Berliner Behörden den Kampf gegen möglichen Abrechnungsbetrug in Corona-Teststellen verstärkt. Für den ganztägigen Einsatz standen mehr als 150 Orte auf der Liste der Ermittler. Wie die Generalstaatsanwaltschaft mitteilte, gibt es mehr als 50 Tatverdächtige.

Mehr als 200 Beamte des Landeskriminalamts und der Landespolizeidirektion durchsuchten nach Polizeiangaben die Teststellen. Ob es Festnahmen gab oder Beweise sichergestellt wurden, blieb bis zum Nachmittag zunächst offen.

„Ausgangspunkt waren Verdachtsmomente auf einen Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Schnelltests im Bezirk Neukölln“, sagt der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner. Die Ermittler gingen dabei der Frage nach, ob kriminelle Clans in den Tests ein neues Geschftsfeld entdeckten haben.

Mittwoch, 28. Juli

21.28 Uhr: Olaf Scholz will, dass einige in Zukunft für Corona-Tests zahlen

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, Corona-Tests in absehbarer Zeit für viele Bürger kostenpflichtig zu machen. Wenn sich alle hätten impfen lassen können, werde man Tests irgendwann selbst bezahlen müssen, sagte der Vizekanzler am Mittwoch in der Gesprächsreihe „Brigitte live“. Das dürfe aber nicht für diejenigen gelten, die sich aus gesundheitlichen Gründen sich nicht impfen lassen könnten oder für die es – wie für Kinder – keine Impfempfehlung gebe.

In den Schulen und Betrieben müssten Tests weiter kostenlos sein, sagte Scholz. Für alle anderen müssten die Tests „so billig wie möglich sein“. „Ich finde nicht, dass es da um Strafe geht“, betonte Scholz. Es sei aber auch nicht einzusehen, dass der Staat Tests bezahle, wenn es die bessere Alternative des Impfens gegeben hätte. Denn die Impfung schütze nicht nur einen selbst, sondern auch andere.

19.08 Uhr: Unglaublich! Fast jeder zehnte Deutsche hat sich in der Pandemie ein Haustier gekauft

Rund 5,4 Millionen Haushalte in Deutschland haben sich laut einer Umfrage während der Corona-Pandemie ein Haustier gekauft. Wie eine am Mittwoch veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov für das Vergleichsportal Check24 ergab, gaben 13 Prozent der Befragten an, sich in dieser Zeit einen tierischen Mitbewohner zugelegt zu haben.

Auf Platz eins der beliebtesten Haustiere landete der Hund mit 41 Prozent. Dahinter folgt die Katze mit 37 Prozent. Mit neun Prozent weit abgeschlagen auf dem dritten Platz sind Fische. Drei Prozent legten sich exotische Haustiere wie Schlangen zu. Zu den ungewöhnlichsten Nennungen gehörten Schweine, Hühner und Frettchen. Für die Umfrage wurden zwischen dem 16. und dem 18. Juli 2058 Menschen befragt.

17.25 Uhr: Niederlande: Erschreckende Zahlen! Nach Öffnung des Nachtlebens stiegen die Zahlen massiv an

Die Öffnung des Nachtlebens vor der Notbremse in den Niederlanden war die Hauptursache für die neue Corona-Welle. Nachdem Ende Juni fast alle Restriktionen aufgehoben worden waren, stiegen die Infektionen innerhalb einer Woche um mehr als 500 Prozent, in der Altersgruppe 18 bis 24 Jahre sogar um mehr als 850 Prozent. Die meisten Jugendlichen hatten sich den RIVM-Angaben (Institut für Gesundheit und Umwelt) zufolge in Clubs und auf Partys angesteckt.

Nach Wochen mit hohen Infektionsraten registrieren die Niederlande nun eine deutliche Trendwende. Am Mittwoch wurden 3513 Neuinfektionen innerhalb eines Tages gemeldet, fast 500 weniger als am Vortag und der niedrigste Wert seit drei Wochen, wie das Institut für Gesundheit und Umwelt RIVM mitteilte. In den vergangenen sieben Tagen ging demnach die Zahl der positiven Testresultate im Vergleich zur Vorwoche um fast 50 Prozent zurück. Als Grund für den rückläufigen Trend nennen die Behörden die Verschärfung der Maßnahmen wie das vorläufige Ende des Nachtlebens.

Dagegen stieg aber die Zahl der Covid-Patienten in Krankenhäusern. Das war auch von Experten erwartet worden. Zurzeit werden 629 Menschen behandelt, 13 mehr als am Vortag. In den vergangenen sieben Tagen waren im Schnitt jeweils vier Menschen an Covid-19 gestorben, in der Vorwoche waren es zwei am Tag. Die Niederlande waren am Dienstag von Deutschland wegen der sehr hohen Infektionszahlen als Hochinzidenzgebiet eingestuft worden.

10.21 Uhr: Über 50 Prozent der Deutschen vollständig geimpft – Spahn verkündet „Meilenstein“

Gesundheitsminister Jens Spahn hat am Mittwochmorgen einen „weiteren Meilenstein“ auf Twitter verkündet: „Mehr als jeder zweite Deutsche (50,2 Prozent / 41,8 Millionen) hat den vollen Impfschutz, 61,1 Prozent (50,85 Millionen) der Bürger und Bürgerinnen sind mindestens einmal geimpft.“

Gleichzeitig appelliert der CDU-Politiker an die Menschen, die sich bisher nicht impfen ließen: „Je mehr sich jetzt impfen lassen, desto sicherer werden Herbst und Winter!“

6.40 Uhr: RKI-Chef Wieler hält an Inzidenz als „Leitindikator“ fest

RKI-Chef Lothar Wieler soll sich laut „Bild“ dafür ausgesprochen haben, weiterhin die Inzidenz als Corona-„Leitindikator“ für entsprechende Maßnahmen zu sehen.

Bei einer Schaltkonferenz zwischen Kanzleramtschef Helge Braun und den Chefs der Staatskanzleien der Länder präsentierte Wieler demnach am Montag ein Papier, in dem er dafür plädierte, an der Inzidenz festzuhalten. Prävention hätte „weiterhin die höchste Priorität (= niedrige Inzidenz)“ heißt es in dem Papier. Der RKI-Chef warnte dabei auch, dass „die vierte Welle“ begonnen habe.

Nach Informationen der Zeitung waren die Ländervertreter mit Wielers Festhalten an der Niedrig-Inzidenz-Strategie überwiegend nicht einverstanden. Teilnehmer sprachen sich dagegen aus, die Inzidenz weiter als wichtigsten Maßstab für die Corona-Maßnahmen zu betrachten.

Dienstag, 27. Juli

22.26 Uhr: Corona-Paukenschlag! Testpflicht für alle Einreisenden ab 1. August?

Der Bund plant nach Angaben von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schon ab dem 1. August eine Testpflicht für alle, die nach Deutschland einreisen. „Der Bund hat uns heute zugesichert, er wird das jetzt bis zum 1.8. alles probieren mit einer einheitlichen Testpflicht nicht nur für Flugreisen sondern auch beispielsweise für alles was an normalem Autoweg oder Bahnweg kommt“, sagte Söder am Dienstagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Er glaube, dass das jetzt verständlicher, klarer und sicherer sei. Das ursprüngliche angedachte Datum für eine Einreiseverordnung ab 11. September wäre „ein Witz gewesen“, sagte Söder, „da ist der Urlaub vorbei selbst in den Ländern mit späten Ferien.“

Die Länder hätten Druck gemacht, weil sie ein verlässliche Basis für die Einreise bräuchten, sagte Söder am Abend. Am Nachmittag sei ihm mitgeteilt worden, dass eine Rechtsgrundlage geschaffen werde, damit die Umsetzung zum 1. August klappe. „Die Regel ist ja relativ einfach, jeder braucht einen Test der sozusagen wieder anreist, ob er mit dem Auto, der Bahn oder mit dem Flugzeug kommt.“

Derzeit gilt die Testpflicht nur für Menschen, die per Flugzeug nach Deutschland einreisen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte der „Bild“-Zeitung (Mittwoch) gesagt, dass nachweislich Geimpfte oder Genesene kein negatives Testergebnis nachweisen müssten. Seehofer und auch Söder sagten, dass die Kontrollen im Individualverkehr stichpunktartig erfolgen sollten. Stationäre Grenzkontrollen wolle keiner und mache auch keiner, sagte Söder.

17.18 Uhr: Nächster Corona-Gipfel am 10. August

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder beraten am 10. August zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Für diesen Tag sei eine Videokonferenz angesetzt worden, erklärte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), am Dienstag.

„Der Korridor, um der gegenwärtigen Entwicklung noch wirksam entgegen zu wirken, wird enger“, erklärte Müller und bezog sich damit auf die wieder steigenden Corona-Infektionszahlen. Deshalb müsse nun zügig gehandelt werden.

Bereits für diesen Dienstag war eine Schaltkonferenz der Unions-geführten Länder einberufen worden, in der es ebenfalls um die künftige Strategie in der Corona-Pandemie gehen sollte. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte vor Beginn des Gesprächs, der entscheidende Ansatz sei seiner Meinung nach, dass Geimpfte mehr Möglichkeiten und Freiheiten wiedererlangen. Er forderte zugleich eine „klare Linie“ der Regierungschefs und -chefinnen für das weitere Vorgehen.

15.59 Uhr: Müssen Ungeimpfte bald ihre Corona-Tests selbst zahlen?

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat kurz vor einer Schalte mit den unionsgeführten Ländern zum Kampf gegen die Corona-Pandemie Einschränkungen für Nicht-Geimpfte in Aussicht gestellt. „Die, die sich nicht impfen lassen, müssen damit rechnen, dass der Zugang zu Veranstaltungen, Institutionen, erschwert ist“, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart.

Ungeimpfte müssten außerdem damit rechnen, dass sie sich an den Kosten für Tests beteiligen müssen, sobald allen Bürgern ein Impfangebot gemacht wurde. Vollständig Geimpften werde man hingegen maximale Freiheiten geben, soweit das möglich sei. Allerdings werde man von der Einhaltung der AHA-Regeln nicht abrücken können.

6.35 Uhr: Spahn plant Ausweitung der Testpflicht für Reiserückkehrer

Angesichts steigender Corona-Zahlen und der Ausbreitung der Delta-Variante plant das Bundesgesundheitsministerium eine deutliche Ausweitung der Testpflicht für deutsche Reiserückkehrer.

So will CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Reisende künftig verpflichten, bei ihrer Einreise einen negativen Corona-Test vorzulegen – egal, aus welchen Gebieten und mit welchen Verkehrsmitteln sie nach Deutschland kommen. Bisher gilt die Testpflicht nur für Flugpassagiere und Einreisende aus Hochrisikogebieten, die nicht vollständig gegen das Coronavirus geimpft oder nach einer Corona-Erkrankung genesen sind.

Die Abstimmung in der Regierung zu der Verschärfung der Corona-Reiseauflagen laufe, sagte eine Sprecherin des Ministeriums den Zeitungen der FUNKE Mediengruppe.

Gegenwind für die Pläne gibt es von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) – sie hält die umfassende Testpflicht für unverhältnismäßig.