Die Corona-Lage in Deutschlande entspannt sich endlich. Die bundesweite Corona-Inzidenz liegt seit Tagen unter 30.

Derweil hat Gesundheitsminister Jens Spahn trotzdem neuen Ärger mit Koalitionspartner SPD und der Opposition. Es geht erneut um fragwürdige Corona-Masken.

News-Blog: Corona in Deutschland

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Corona in Deutschland (Stand 7. Juni):

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Montag, 7. Juni 2021

15.52 Uhr: Moderna beantragt Zulassung seines Corona-Impfstoffs für Jugendliche in EU

Nun hat auch der US-Hersteller Moderna bei der EU-Arzneimittelbehörde EMA die Zulassung seines Corona-Impfstoffs für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren beantragt. Dies teilte das Unternehmen am Montag mit. Bisher darf in der EU nur das Vakzin von Biontech/Pfizer auch so jungen Menschen verabreicht werden. Moderna hat eine EU-Zulassung ab 18 Jahren.

Grundlage des Antrags sei eine Studie mit dem mRNA-1273 genannten Moderna-Impfstoff bei 2500 Jugendlichen zwischen 12 und 18 Jahren in den USA, teilte das Unternehmen mit. Die Wirksamkeit habe dabei bei 100 Prozent gelegen. Sicherheits- und Verträglichkeitsprofil seien wie bei der Phase-3 Studie von Erwachsenen, hieß es weiter. Das Präparat werde „im Allgemeinen gut vertragen“.

Für Erwachsene hat der Moderna-Impfstoff bereits seit 6. Januar eine bedingte Marktzulassung in der Europäischen Union. Er wurde inzwischen millionenfach gespritzt. Die EU-Kommission hatte im Namen der 27 Mitgliedsstaaten zunächst 160 Millionen Dosen des Präparats geordert. Im Februar folgte dann ein zweiter Vertrag über bis zu 300 Millionen weitere Dosen.

12.45 Uhr: Lässt Angela Merkel jetzt Spahn fallen? Kanzlerin mit eindeutiger Aussage

Jens Spahn steht nach einem „Spiegel“-Artikel unter Druck – bekommt aber nun Rückendeckung von CDU-Parteichef Armin Laschet und Kanzlerin Angela Merkel. Die SPD forderte seinen Rücktritt bzw. seine Entlassung für den Fall, dass der Gesundheitsminister tatsächlich minderwertige Corona-Masken an Obdachlose und Behinderte verteilen wollte.

Doch die CDU stellt sich hinter Spahn. Armin Laschet sagte laut Teilnehmern im CDU-Präsidium, dass die SPD einen „Stil der Zerstörung“ betreibe. Was Parteichefin Saskia Esken mache, habe „mit Anstand nichts zu tun“. Ähnlich scharf verurteilte zuvor Kanzlerin Angela Merkel die Spahn-Kritik aus der SPD: „Das ist der Versuch, durch negative Stimmung Schaden anzurichten.“ So zitiert „Welt“-Journalist Robin Alexander seine internen Quellen.

Auch das „Bild“ hat Insider-Infos aus der Präsidiumssitzung. Demnach habe Merkel gesagt: „Wenn ich sehe, was mit Jens passiert: Das entbehrt wirklich jeder Sachgundlage.“ Die Union müsse nun dagegenhalten.

Laut „Bild“-Journalist Paul Ronzheimer habe Laschet in der Sitzung zudem erklärt: „Ich würde, wenn ich 8% hätte, einfach mal 1-2 Tage schweigen. Diese Partei ist nicht mehr sozialdemokratisch. Worüber reden wir bei den Masken? Es sind tüv-geprüfte Masken gewesen für hilfsbedürftige Menschen.“

11.12 Uhr: Top-Virologe Drosten spricht Klartext zu Corona-Labor-Theorie

Top-Virologe Christian Drosten ist weiterhin sicher, dass Sars-CoV-2 auf natürlichem Wege entstanden und auf den Menschen übergesprungen ist. „Im Februar 2020 grassierten schwerwiegende Anschuldigungen gegen chinesische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in der Öffentlichkeit“, sagt Drosten der „Bild“,-Zeitung.

„Ihnen wurde unterstellt, sie würden aktiv dabei mitwirken, einen vermeintlich nicht-natürlichen Ursprung von Covid-19 zu verschleiern. Für diese schwerwiegende Anschuldigung gab es keinerlei valide Belege oder belastbare Anhaltspunkte.“

Auch heute, rund eineinhalb Jahre später habe sich daran nichts geändert. „Es gibt nach meinem Kenntnisstand auch keine belastbaren Informationen, die auf einen nicht-natürlichen Ursprung von Covid-19 schließen lassen.“

06.35 Uhr: Nach schweren Vorwürfen: SIE erhöht den Druck von Spahn und fordert Rücktritt

Weiterhin schwere Vorwürfe gegen Gesundheitsminister Jens Spahn. Der CDU-Politiker steht in der Kritik, er solle angeblich geprüft haben, minderwertige Corona-Masken an Obdachlose und Behinderte zu verteilen. Auch wenn Spahn diese Vorwürfe bereits am Sonntagabend vehement abstritt, verstärkt SPD-Chefin SPD-Chefin Saskia Esken den Druck auf Spahn.

„Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr haltbar“, so Esken gegenüber der Funke Mediengruppe. „Wer minderwertige Masken an Menschen mit Behinderung, Obdachlose und Pflegeeinrichtungen verteilen will, um sein Versagen zu kaschieren, handelt respektlos“, so Esken.

Auch Grüne und FDP forderten sofortige Aufklärung.

Sonntag, 6. Juni 2021

12.50 Uhr: Nach Abrechnungsskandal mehr Kontrollen bei Corona-Tests geplant

Nach Betrugsvorwürfen bei der Abrechnung von kostenlosen Corona-Schnelltests für alle Bürger schreitet die geplante Reform des Systems voran und enthält umfassende Änderungen.

Unter anderem sollen die Testzentren pro Test nicht mehr 18, sondern nur noch elf Euro abrechnen können. Auch die Kontrollen sollen verschärft werden, wie aus einem Punktepapier des Bundesgesundheitsministeriums von Sonntag hervor geht. Bislang können die Testzentren für das verwendete Material bis zu sechs Euro abrechnen – künftig soll eine Pauschale von drei Euro gelten. Die Vergütung der Abstrichnahme soll auf acht Euro statt zwölf Euro gesenkt werden. Ärzte können hier bislang sogar 15 Euro abrechnen; auch sie sollen künftig nur noch acht Euro bekommen.

Auch strengere Kontrollen sind vorgesehen: Die zuständigen Behörden der Länder und Kommunen sollen die Einhaltung der Qualitätsstandards und die Zuverlässigkeit bei den Leistungserbringern überprüfen – „bei der Beauftragung, aber auch durch stichprobenartiges Aufsuchen von Teststellen“. Die Kassenärztlichen Vereinigungen, die für die Abrechnung zuständig sind, sollen „den expliziten Auftrag“ erhalten, die Rechtmäßigkeit und Plausibilität der Abrechnungen zu kontrollieren. Sie können dafür auch rückwirkende Stichprobenprüfungen vornehmen.

Die Auftragsvergabe soll zudem auch geändert werden. „Eine Beauftragung als Teststelle durch den öffentlichen Gesundheitsdienst erfolgt nur noch durch Einzelbeauftragung und nur, wenn die ordnungsgemäße Durchführung der Testung nach Einschätzung der beauftragenden Behörde gewährleistet ist“, heißt es in dem Papier, das vom vergangenen Freitag datiert. „Eine Beauftragung von Leistungserbringern mittels Allgemeinverfügung der Länder ist zukünftig nicht mehr möglich.“

Es gibt ebenfalls eine neue technische Vorgabe: Die Betreiber der Testzentren sollen verpflichtet werden, sich nach Verstreichen einer Übergangsfrist an die Corona-Warn-App anzuschließen.

8.00 Uhr: Spahn korrigiert Impfprognose von 90 auf 80 Prozent

Angesichts der Aufhebung der Impfpriorisierung am Montag hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Deutschen um mehr Geduld gebeten und dabei seinen Impfprognose nach unten korrigiert.

„80 Prozent der impfwilligen Erwachsenen werden bis Mitte Juli mindestens einmal geimpft sein“, erklärte der CDU-Politiker gegenüber der „Bild am Sonntag“ – vergangenen Sonntag hatte er in der Talkshow von Anne Will noch von 90 Prozent aller Impfwilligen bis Mitte Juli gesprochen.

„Nicht alle können gleichzeitig am Montag einen Termin bekommen“, kündigte er im Vorfeld der Aufhebung an. Er bitte daher um „Nachsicht mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Arztpraxen und Impfzentren“. Noch sei nicht genug Impfstoff für alle da, aber bei der Wartezeit auf den Impftermin gehe es „jetzt um Wochen, nicht um Monate“, betonte Spahn.

In der kommenden Woche stehen laut Gesundheitsministerium etwa 6,7 Millionen Impfdosen zur Verfügung. Betriebsärzte, die ab Montag offiziell in die Impfkampagne aufgenommen werden, erhalten davon 702.000 Dosen von Biontech, Arztpraxen 2,6 Millionen Dosen Biontech, 304.800 Astrazeneca-Dosen und 513.600 Dosen von Johnson&Johnson.

Samstag, 5. Juni 2021

10.40 Uhr: Ärzte besorgt wegen Aufhebung der Priorisierung

Am Montag ist es soweit: Die Priorisierung für Corona-Impftermine in Deutschland wird aufgehoben. Alle Menschen, einschließlich Kindern ab 12 Jahren, können sich dann unabhängig von Vorerkrankungen oder Berufshintergrund um einen Impftermin bemühen.

Genau das bereitet Ärzten Sorgen. So rechnet Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung mit „einem Ansturm auf die Praxen“. Er appelliert in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Bitte haben Sie Geduld und bedrängen Sie nicht die Ärzte und Ärztinnen und deren Teams, die medizinischen Fachangestellten.“ Denn: „Alle werden geimpft werden – und das so schnell wie möglich. Aber nicht alle auf einmal.“

Freitag, 4. Juni 2021

18:39 Uhr: DAS plant die Bundesregierung im Bezug auf die Corona-Vollmachten

Trotz der stark gesunkenen Corona-Zahlen sollen Bund und Länder über den Sommer weiter mit umfassenden Handlungsvollmachten ausgestattet bleiben. „Wir sind uns innerhalb der Koalition einig, noch einmal für drei Monate eine epidemische Lage nationaler Tragweite festzustellen“, sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU). Dies werde „nächste Woche im Bundestag geschehen“.

Die Sozialdemokraten, die sich in den Gesprächen anfangs für eine kürzere Verlängerung stark gemacht hatten, wollen demnach ebenfalls zustimmen. „Wir als SPD können uns eine Verlängerung der epidemischen Lage bis September vorstellen, aber nicht etwa bis Jahresende“, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner.

Scharfe Kritik kam dagegen aus der Opposition. So forderte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer ein Auslaufen der pandemischen Lage Ende Juni. „Das ist kein Leichtsinn, sondern die Hoffnung auf ein stückweit normales Leben und die zwingend nötige Rückgabe unserer Freiheitsrechte“, sagte er.

Die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist Grundlage für zahlreiche Rechtsvorschriften in Verbindung mit der Pandemie, etwa die Coronavirus-Testverordnung, die Einreiseverordnung und die Impfverordnung.

Ende Juni auslaufen soll hingegen die bundesweite Notbremsen-Regelung, mit der in Gebieten mit hoher Corona-Inzidenz bundesweit einheitliche Vorgaben für Corona-Schutzmaßnahmen galten, etwa Regelungen zu Ausgangssperren und zu Kontaktbeschränkungen.

16.01 Uhr: Zwei weitere Länder ab Sonntag keine Risikogebiete mehr

Wegen aktuell sinkender Corona-Infektionszahlen streicht die Bundesregierung am Sonntag Italien und Tschechien sowie Teile Österreichs, der Schweiz, Kroatiens und Frankreichs von der Liste der Risikogebiete. Das teilte das RKI am Freitag mit. Wer aus diesen Gebieten auf dem Landweg nach Deutschland kommt, muss künftig keinerlei Einreisebeschränkungen wegen Corona mehr beachten.

13.50 Uhr: EM in München mit Zuschauern

Zuschauer sind willkommen! Das gilt jetzt für die Spiele der Fußball-Europameisterschaft in München. Dazu hatte die Landesregierung von Bayern am Freitag beraten. Wegen Corona war zuvor nicht klar, ob Zuschauer für die Fußball-Spiele zugelassen werden oder nicht. Nun sollen pro Spiel etwa 14 000 Menschen dabei sein dürfen. Insgesamt haben in dem Stadion in München 70 000 Zuschauer Platz.

Während der EM, die am 11. Juni losgeht, werden in München vier Spiele zu sehen sein: die drei Gruppen-Spiele der deutschen Nationalmannschaft gegen Frankreich, Portugal und Ungarn. Und auch ein EM-Viertelfinale. Der Chef der Landesregierung von Bayern sagte zu der Zuschauer-Entscheidung: „Die Fußball-EM ist eine Sondersituation, die wir haben.“ Alle Zuschauer müssen sich aber an Regeln halten, damit sich niemand mit dem Coronavirus anstecken kann.

10.30 Uhr: Urlaub auf Zypern wieder ohne Quarantäne

Auf der geteilten Mittelmeerinsel Zypern kann man wieder den jeweils anderen Teil besuchen, ohne wegen der Corona-Pandemie in Quarantäne zu müssen. An den insgesamt neun Kontrollstellen sind seit Freitag nur noch negative PVR-Tests erforderlich. Begründet wird dies damit, dass sich die Lage inzwischen deutlich gebessert hat. Die Übergänge zwischen dem türkisch-zyprischen Norden und dem griechisch-zyprischen Süden waren seit Monaten praktisch geschlossen, weil der Übergang mit Quarantäne verbunden war. Auf Zypern leben annähernd 900 000 Menschen.

10.28 Uhr: Hausärtze gehen auf Spahn los: „Verlieren Zeit!“

Zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und Ärztevertretern ist ein Streit entbrannt über das Zurückhalten von zahlreichen Corona-Impfdosen für geplante Zweitimpfungen. Wie der „Spiegel“ am Freitag berichtete, gab das Ressort von Jens Spahn (CDU) in dieser Woche rund 1,2 Millionen gelieferte Dosen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer nicht an Ärzte und Impfzentren weiter. Der Hausärzteverband äußerte Unverständnis über den Vorgang.

Dem Bericht zufolge lieferte Biontech für die laufende Woche rund 5,13 Millionen Dosen an den Staat. Eigentlich hätten demnach die niedergelassenen Ärzte in dieser Woche Impfstoff für mehr als 3,3 Millionen Spritzen bekommen sollen. Tatsächlich seien aber nur etwa 2,2 Millionen Portionen angekommen. Bei den Impfzentren seien rund 75.000 Dosen gekürzt worden.

Der Bedarf an Zweitimpfungen müsse „zwingend deutlich niedriger“ sein als die Gesamtmenge, die in das Regelsystem überführt werde, erklärte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums weiter. Die Liefermenge von Biontech in den kommenden beiden Wochen „reicht nicht aus, um dies sicherzustellen; insbesondere, da die Betriebsärzte ebenfalls mit 700.000 Impfdosen von Biontech mitimpfen werden“.

„Wieso muss jetzt etwas gebunkert werden, wenn vorher immer angekündigt wurde, dass im Juni mehr Biontech kommt?“, fragte dagegen der Bundesvorsitzende des deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, im „Spiegel“. „So verlieren wir Zeit.“ Auch die Aufteilung der Kürzungen hält Weigeldt für fragwürdig. „In vielen Impfzentren wird Biontech an ältere Mitbürger verimpft, die auch Astrazeneca bekommen könnten“, sagte er. „Im Gegenzug müssen in den Praxen junge Frauen auf Biontech verzichten, obwohl es für sie etwas höhere Risiken bei Astrazeneca gibt.“

10.20 Uhr: Stiko gegen generelle Impfempfehlung für Kinder

Die Ständige Impfkommission (Stiko) wird nach Angaben ihres Vorsitzenden Thomas Mertens mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine allgemeine Corona-Impfempfehlung für Kinder aussprechen. „Für die generelle Impfempfehlung aller gesunden Kinder reichen die Daten bei weitem nicht aus“, sagte Mertens am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. Die wissenschaftlichen Erkenntnisse seien „mit sehr großem Aufwand und sehr umfassend“ aufgearbeitet worden.

Die Stiko will ihre abschließende Entscheidung nach Angaben von Mertens in „ein, zwei Tagen“ veröffentlichen. Die Erkenntnisse der Kommission seien allerdings bereits sehr eindeutig, ergänzte der Vorsitzende. Es sei jedoch davon auszugehen, dass Kinder auch bei einer fehlenden generellen Empfehlung geimpft würden, wenn ihre Eltern dies wünschten. Dies sei allerdings etwas anderes als eine „generelle Impfung“ aller Kinder und Jugendlichen in Deutschland.

7.30 Uhr: Kinder-Impfung ohne Eltern-Einwilligung möglich

Ab dem 8. Juni können sich 14-Jährige mit Biontech/Pfizer gegen das Coronavirus impfen lassen. Doch was ist, wenn die Eltern dagegen sind? Können Kinder selbst entscheiden, ob sie eine Impfung erhalten, oder nicht?

Ja, sagt zumindest Jakob Maske, Bundespressesprecher vom Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte. „Wenn mir ein 14-Jähriger klar erklären kann, warum er geimpft werden will und das Thema auch versteht, dann ist eine Impfung ohne Einwilligung der Eltern möglich“, so Makse gegenüber der „WAZ„.

Auch Thomas Schlegel, Anwalt und Professor für Medizinrecht, sieht das ähnlich. Er sagt zudem, dass es juristisch keine Definition gebe, ab welchem Alter ein Mensch in Deutschland als einwilligungsfähig gelte. Es gibt eben 14 bis 16-Jährige, die nie erwachsen werden und dafür Zwölfjährige mit einem brillantem Verstand, die die Risiken einer Corona-Impfung sehr wohl einschätzen können“, sagt Schlegel gegenüber der „WAZ„. Mediziner müssten im Einzelfall entscheiden.

7:25 Uhr: Experte warnt vor Pandemie durch Laborunfälle

Etwa anderthalb Jahre nach dem erstmaligen Auftreten des neuartigen Coronavirus ist sein Ursprung noch immer unklar. Die US-Geheimdienste gehen unter anderem der Theorie nach, wonach der Erreger Sars-CoV-2 durch einen Laborunfall im Institut für Virologie im chinesischen Wuhan in Kontakt mit dem Menschen kam. Für diese These gibt es bislang keine schlagenden Beweise, für das allgemeine Risiko einer Pandemie durch einen Laborunfall allerdings schon.

Das Labor in Wuhan gehört zu denjenigen mit der höchsten Bio-Sicherheitsstufe 4, abgekürzt BSL4. Diese sind so konzipiert, dass dort die gefährlichsten Viren und Bakterien erforscht werden können, welche schwere Erkrankungen verursachen können und gegen die es keine bekannten Gegenmittel und Impfstoffe gibt. Dank Hochleistungsluftfiltern können hier Viren nicht mit der Abluft entweichen, sagt der Leiter des Studiengangs Bioabwehr der US-Universität George Mason, Gregory Koblentz. Alle Abwässer solcher Einrichtungen würden mit Chemikalien oder Hitze behandelt, „um sicherzugehen, dass nichts mehr am Leben ist“. Die Forscher in Hochsicherheitslaboren sind speziell geschult und tragen Schutzanzüge.

Weltweit gibt es 59 solcher Hochsicherheitslabore, wie es in einem in der vergangenen Woche veröffentlichten Bericht heißt, an dem Koblentz mitarbeitete. Der Bericht konstatiert allerdings auch, dass es „keine verbindlichen internationalen Standards für das sichere und verantwortungsvolle Arbeiten“ mit Krankheitserregern gibt.

Unfälle kommen mitunter auch in Top-Laboren vor, häufiger aber in Einrichtungen mit niedrigerem Sicherheitslevel, von denen es weltweit tausende gibt. Das H1N1-Virus, das die Grippe-Pandemie 1918 auslöste, entwich 1977 aus Laboren in der Sowjetunion und China und breitete sich weltweit aus.

2004 steckten sich zwei studentische Mitarbeiter des Nationalen Instituts für Virologie in Peking mit dem Sars-Erreger an und verbreiteten ihn weiter, die Mutter von einem der beiden starb.

7:23 Uhr: Inzidenz in Deutschland weiter gesunken

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 3165 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Freitagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.08 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 7380 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Freitagmorgen mit bundesweit 29,7 an (Vortag: 34,1; Vorwoche: 39,8).

Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 86 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 192 Tote gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3 695 633 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit 3.527.000 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun mit 89 026 angegeben.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Donnerstagabend bei 0,87 (Vortag: 0,83). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 87 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

Donnerstag, 3. Juni 2021

22.20 Uhr: Karl Lauterbach mit neuer dramatischer Warnung: „Wir impfen jetzt gegen die Zeit“

Karl Lauterbach trübt die sommerliche Stimmung im Land angesichts sinkender Corona-Inzidenzwerte mit neue Erkenntnissen aus Großbritannien. Dort warne das Beratergremium der dortigen Regierung, dass die Delta-Variante B.1.67.2, also die indische Mutante des Virus, „ansteckender“ und „vielleicht tödlicher“ und sogar „wahrscheinlich resistenter“ gegenüber den Impfstoffen sei! Insbesondere die erste Impfdosis könnte alleine nicht ausreichen.

Deswegen kommt Lauterbach zu dem Schluss: „Wir impfen jetzt gegen die Zeit“, nämlich bevor sich die indische Mutante zu rasch auch in Deutschland ausbreite.