Die Linke hat auf ihrem Parteitag am Wochenende vor der Bundestagswahl beschlossen, dass eine Steuer auf gewisse Alkoholsorten in Deutschland weg fallen soll.
Auf dem ersten Blick mag es überraschen, dass der proletarisch ausgerichteten Partei Die Linke dieses Anliegen so wichtig ist.
Die Linke fordert, dass ausgerechnet DIESE Alkoholsteuer abgeschafft wird
Es handelt sich nämlich ausgerechnet um die Schaumweinsteuer, die nach 119 Jahren abgeschafft werden soll. Ohne sie würden unter anderem Sekt und Champagner günstiger werden – aber das sind eher keine klassischen Getränke der Arbeiterschicht.
Und doch haben die Linken eine besondere pazifistische Begründung dafür, warum die Schaumweinsteuer fallen soll.
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Mehr zum Thema Schaumweinsteuer:
- Die Schaumweinsteuer wird auch Sektsteuer genannt
- Sie wurde 1902 vom Reichstag zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt.
- Pro Flasche Sekt (0,75 l) zahlt man als Verbraucher 1,02 Euro Steuer.
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Linke will Schaumweinsteuer abschaffen: „Symbol des Militarismus“
Die Initiative geht auf den Linken-Jugendverband linksjugend [’solid] zurück. Aus ihrer Sicht hat die Schaumweinsteuer ihre Daseinsberechtigung verloren. Allerdings wurde der Antrag des Jugendverbandes auch nicht ohne Ironie vorgetragen: Michael Neuhaus, Bundessprecher von linksjugend erklärte auf dem digitalen Bundesparteitag: „Dieses Programm ist unsere Chance, einen Wechsel in eine feuchtfröhliche Zeit einzuleiten. Denn ja, der Klassenkampf wird auch am Stammtisch geführt.“
„Erst knallten die Korken, dann die Kanonen“, so Neuhaus mit Blick auf den ursprünglichen Sinn der Schaumweinsteuer, nämlich der Finanzierung der Kriegsflotte von Kaiser Wilhelm II. Die Steuer sei somit ein „Symbol des Militarismus“ und ein „lustfeindlicher Angriff auf das freie, selbstbestimmte Leben“. Durch den erhöhten Preis sei Champagner ein „Statussymbol der Bourgeoisie“, also der Oberschicht. Die Linke müsse sich für „gute Getränke für alle“ einsetzen.
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Auch die Co-Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow begrüßt, dass der Parteitag dem Antrag zugestimmt hat: „Da geht es um die Tradition, wie die Schaumweinsteuer am Anfang des 20. Jahrhunderts zur Finanzierung militärischer Interventionen entstanden ist. Wir haben uns entschieden, die abzuschaffen, damit etwas zurückgegeben wird und Sekt und Ähnliches an Schaumwein günstiger wird.“