Es wäre eine ihrer letzten Reisen in ihrer Funktion als Ampel-Bundesinnenministeri. Nancy Faeser (SPD) wollte gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner (ÖVP) nach Syrien reisen, um sich ein Bild von der Lage des Landes unter dem neuen Regime zu machen.
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Doch daraus wurde nichts. Wegen Sicherheitswarnungen wurde der Besuch in Syrien abgesagt.
Syrien-Reise von Faeser geplatzt: Terrorgefahr zwingt zur Absage
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte: „Wegen konkreter Warnhinweise der deutschen Sicherheitsbehörden auf eine terroristische Bedrohung hat Bundesinnenministerin Faeser eine für heute Vormittag geplante Reise in die syrische Hauptstadt Damaskus vor dem Abflug aus der jordanischen Hauptstadt Amman abgebrochen.“ Auch Karner sei nicht hingereist.
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Weiter hieß es aus dem Innenministerium: „Die mögliche Bedrohung für die Delegation sowie die eingesetzten Sicherheitskräfte war nicht verantwortbar. Es war nicht auszuschließen, dass sich die Gefährdung auf die deutsche und österreichische Delegation bezog.“
Diese Bedrohung bestand, obwohl im Vorhinein nicht öffentlich bekannt war, dass die Reise stattfinden sollte. Außerdem sei der Syrien-Besuch unter hohen Sicherheitsvorkehrungen geplant worden, so das Innenministerium.
Ministerin Faeser hatte sich zuvor in Amman mit dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi über eine mögliche freiwillige Rückkehr von Syrern in ihre Heimat ausgetauscht. Diese Pläne wollte Faeser auch in Syrien weiter vorantreiben.
Rückkehr von Geflüchteten aus Deutschland gescheitert?
Ein Sprecher teilte mit, man habe bei dem Besuch mit der syrischen Übergangsregierung unter Einbeziehung von Vertretern der UN-Hilfsorganisationen darüber beraten wollen. „Sicherheitsfragen und Perspektiven zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer Stabilisierung und friedlichen Entwicklung Syriens“ hätten auf der Agenda gestanden.
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Seit dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien arbeitet das Bundesinnenministerium an einer Möglichkeit für Geflüchtete aus Deutschland, kurzzeitig nach Syrien zu reisen, ohne deswegen ihren Asyl-Status in Deutschland einzubüßen. Dadurch soll eine freiwillige und sanfte Rückkehr in das in großen Teilen zerstörte Land erleichtert werden. (mit dpa)