Die Lindner-Truppe ist schlicht regierungsunfähig. Ein Kommentar zum Koalitionsbruch-Flirt der FDP.
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Schon die letzte Regierungszeit von 2009 bis 2013 war ein Desaster für die FDP – am Ende flog die Partei sogar aus dem Bundestag. Dann kniff man 2017, als es um eine fast schon ausgehandelte Jamaika-Koalition ging. “Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren”, so die Ansage von Christian Lindner damals. Hätte er sich mal daran gehalten, als er vier Jahre später mit Scholz und Habeck verhandelte!
Seit Jahren Opposition in der Regierung – eine Zumutung fürs Volk
Seit Jahren ist die FDP die Opposition in der Regierung. Eine Zumutung in Dauerschleife – und zwar nicht für die Partei, sondern fürs Volk! Nun spielen prominente Liberale immer offener mit dem Gedanken, die Koalition vorzeitig platzen zu lassen. Dabei steht nicht mal ein Bundeshaushalt für 2025. Die Partei würde ein Chaos hinterlassen. Unverantwortlicher geht es nicht.
Es sind die ewig gleichen Ampel-Nörgler in den Reihen der FDP, die sich nach der Brandenburg-Wahl wieder zu Wort melden, aber sich nicht trauen, es wirklich durchzuziehen.
- Partei-Vize Wolfgang Kubicki glaubt, die Regierung hält nicht bis Weihnachten durch (und hofft das auch).
- Bayerns FDP-Chef Martin Hagen, selbst aus dem Landtag geflogen, will den “Stecker ziehen”.
- Der Abgeordnete Frank Schäffler meint, die Ampel sei “toxisch”.
- Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gibt mal wieder den Grünen die Verantwortung am FDP-Elend.
Lindner auf der Suche nach dem FDP-Mut
Von Christian Lindner kam am Montag nach der Landtagswahl nur eine sowohl-als-auch-Erklärung, statt klarer Führung. Lindner: „Von allen wird jetzt Mut verlangt. Nämlich entweder den Mut auch in einer kontroversen Koalition Arbeit zu leisten, wenn Gutes fürs Land bewegt werden kann. Aber wie ich am Freitag schon in meinem Interview gesagt habe, Mut wäre auch, wenn man die Grenzen des Möglichen erreicht und nicht den Erwartungen und Anforderungen des Landes entspricht, dann ist Mut eine neue Dynamik zu entfachen.“
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Eine Mischung aus Selbstmitleid und Trotz
0,8 Prozent in Brandenburg – die FDP hadert weiter mit dem Schicksal, mit SPD und Grünen in einer Koalition sein zu müssen. Eine Partei zwischen Selbstmitleid, Selbstbeschäftigung und trotziger Schuldabwehr. Kein Wunder, dass die Deutschen in Umfragen lieber zurück zur GroKo wollen.