Paukenschlag in der Bundesregierung! Franziska Giffey gibt ihr Ministeramt auf.

Die SPD-Politikerin Franziska Giffey hat um ihre Entlassung als Familienministerin bei der Bundeskanzlerin gebeten. Nun hat ihre eigene Partei mit einer Entscheidung für einen weiteren Paukenschlag gesorgt.

Franziska Giffey tritt laut Bericht als Familienministerin zurück

Zunächst hatte der „Focus“ darüber berichtet, dass die 43-Jährige am Vormittag um ihre Entlassung bei Kanzlerin Angela Merkel gebeten haben. Hintergrund der Entscheidung sei die Diskussion um ihren Doktortitel gewesen.

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Franziska Giffey:

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Wie „RP-Online“ kurz darauf berichtete, habe das Bundesfamilienministerium den Rücktritt von Franziska Giffey bestätigt. Auch die Deutsche Presseagentur veröffentlichte die Rücktritts-Meldung.

SPD sorgt mit Entscheidung für Paukenschlag

Giffey ist zudem derzeit Spitzenkandidatin der Berliner SPD für das Amt als Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Daran soll sich laut „Focus“ auch durch den Rücktritt Giffeys nichts ändern. „Es bleibt dabei, Frau Giffey wird unabhängig von ihrem Rücktritt als Bundesfamilienministerin als SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl antreten“, so Claudia Kintscher, Sprecherin des Berliner SPD-Landesverbandes, gegenüber dem Blatt.

Der nächste Paukenschlag kommt nun von der SPD selbst: Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ nun berichtet, will die SPD den Posten im Familienministerium bis zur Bundestagswahl im September offenbar nicht nachbesetzten. Stattdessen soll ein anderes Mitglied der Bundesregierung die Amtsgeschäfte geschäftsführend übernehmen. Wenig später erklärten die beiden SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, dass SPD-Politikerin Christine Lambrecht das Amt als Familienministerin zusätzlich übernehmen soll. Lambrecht ist Justizministerin.

Laut Vertertungsregelung der Bundesregierung wäre eigentlich Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für Giffey eingesprungen. Nun also doch eine SPD-interne Lösung. Lambrecht sei eine „kompetente und erfahrene Nachfolgerin für Franziska Giffey“, so die SPD-Spitze.

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Wegen ihrer Doktorarbeit zum Thema: „Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“, die sie zwischen 2005 und 2010 an der Freien Universität Berlin verfasst hatte, geriet die ehemalige Ministerin in jüngster Zeit zunehmend unter Druck.

Diese Affäre bracht Giffey das politische Genick

Im Februar 2019 wurde erstmals bekannt, dass die Arbeit wegen möglichen Plagiaten überprüft wurde. Giffey hatte dies zunächst sogar selbst beantragt, nachdem eine auf wissenschaftliche Texte spezifizierte Online-Plattform die Plagiatsvorwürfe geäußert hatte. Es habe einen hohen Anteil willkürlicher Referenzierungen gegeben, so der Vorwurf damals.

Am Ende erhielt Giffey von der FU Berlin eine Rüge, in der Konsequenz wollte sie ihren Doktortitel nicht mehr tragen. Schon damals kündigte sie an, auf ihr Ministeramt verzichten zu wollen, sollte die Uni ihr den Doktortitel aberkennen. Doch damit war das Thema noch nicht aufgearbeitet.

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Denn Erteilen einer Rüge sah der Prüfungsausschuss eigentlich gar nicht vor. Zudem gab es Ungereimtheiten zur Zusammenstellung der Prüfer – diese sollen Verbindungen zu Giffeys Doktormutter gehabt haben. Im November 2020 kam es zu einer zweiten Überprüfung, die offenbar zu einem deutlich schwereren Urteil kam. Laut „Business Insider“ soll der 43-Jährigen der Doktortitel durch die Kommission doch aberkannt werden. Durch ihre Bitte um die Entlassung als Familienministerin könnte sie ihrer Ankündigung des Verzichts bei Aberkennung des Doktortitels nun vorgegriffen haben. (cs/dav)