Der Krieg in der Ukraine hat abermals eine neue Dynamik erfahren. Am Sonntag (17. November) sagte US-Präsident Biden Kiew zu, US-Langstreckenwaffen mit großer Reichweite gegen Ziele auf russischem Gebiet nutzen zu dürfen. Das berichten mehrere US-Medien. Das Einlenken des 81-Jährigen hat auch hierzulande die Debatte um die Taurus-Lieferung angeheizt. Robert Habeck fällt seinem Kanzler jetzt in den Rücken.
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Die Ukraine gerät immer mehr unter Druck. Am späten Sonntagabend flog Putins Armee erneut heftige Luftangriffe, in der ukrainischen Stadt Sumy starben mindestens acht Menschen. „Es gibt sehr viele Verletzte“, sagte der amtierende Bürgermeister Artem Kobsar.
Robert Habeck will „Gamechanger“
Zusätzlichen Druck erzeugt die Unterstützung aus Nordkorea. Über 10.000 Soldaten soll Kim Jong-un Putin an die Hand gegeben haben. Diese könnte er schon bald in die umkämpfte Region Kursk einmarschieren lassen. Jene Unterstützung soll Joe Biden zur Aufhebung der Nutzungsbeschränkung der gelieferten US-Waffen bewegt haben. Bis dato durften sie, ähnlich wie die Waffen aus Deutschland, nur zur Verteidigung innerhalb des eigenen Territoriums genutzt werden. Eine ähnliche Strategie hält auch Vizekanzler Robert Habeck für nötig.
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Konkret geht es dabei um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Vor allem die Union fordert seit geraumer Zeit eine Lieferung des Flugsystems – die Regierung um Scholz und Habeck hat eine solchen bislang blockiert. Taurus ist mit einem eigenen Triebwerk sowie einem Navigationssystem ausgestattet, wodurch ein Tiefflug durch feindliches Gebiet ermöglicht wird. Das System kann von Kampfflugzeugen aus abgefeuert werden und bis zu 500 Kilometer entfernte Ziele sicher zerstören. Für die Verteidigung der Ukraine wäre die Lieferung ein „Gamechanger“, so die Union.
Bundeskanzler Scholz lehnt eine Lieferung vehement ab. Robert Habeck stimmte ihm zu – bislang! Auf dem Grünen-Parteitag schlug der 55-Jährige ganz andere Töne an. Im ARD-Interview wurde er mit der Frage konfrontiert, ob er als Regierungschef die Taurus-Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz revidieren würde. „Die Antwort auf diese Frage ist: Ja!“, so Habeck. Die Frage nach der Art der Waffenlieferungen gehöre gleichwohl zu den „schwersten Entscheidungen“, die man als Regierungsverantwortlicher treffen müsste.