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Israel-Krieg: Stimmung kippt – Spahn trommelt gegen Araber in Deutschland

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Knallt es bald richtig? In Berlin spitzt sich die Lage vor dem Hintergrund des Kriegs in Israel weiter zu. Die Politik ist alarmiert.

Israel-Krieg heizt die Lage an.
© IMAGO / Political-Moments (Fotocollage: Redaktion)

Angehörige von Hamas-Geiseln: Scholz muss politischen Druck machen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in Israel mit Angehörigen von Hamas-Geiseln mit deutscher Staatsbürgerschaft getroffen. Er erwarte keinen militärischen Einsatz Deutschlands, sagte anschließend Chanaan Cohen, dessen 79-jährige Schwester in Gewalt der Islamisten ist: "Aber der politische Druck, der muss da sein."

Der Nahost-Konflikt zwischen Israel und der Hamas erreicht Deutschland mehr und mehr. Zuerst sorgten Demos von Palästinensern kurz nach dem Terror-Angriff am 8. Oktober für Empörung. Dann verschwanden immer mehr Israel-Flaggen auf öffentlichen Plätzen. Nun spitzt sich vor allem in Berlin die Lage weiter zu. Je deutlicher sich ein Krieg mit einer Bodenoffensive abzeichnet, desto brenzliger wird auch die Lage in der Hauptstadt.

Ex-Bundesminister Jens Spahn (CDU) warnt vor der „Gewaltaffinität“ unter Migranten aus dem arabischen Raum.

Spahn: Migration aus arabischen Ländern ein „Sicherheitsrisiko“

Spahn bezieht sich auf eine aktuelle INSA-Umfrage für die „Bild“. Demnach sagen 71 Prozent der Menschen, dass „Zuwanderung aus stark muslimisch geprägten Ländern ein hohes Sicherheitsrisiko für Deutschland darstellt“.

Ex-Minister Spahn stimmt voll mit ein: „Wer vor den gesellschaftlichen Folgen und den Sicherheitsrisiken ungesteuerter Migration gewarnt hat, wurde lange reflexhaft diffamiert. Seit Jahren kritisieren auch liberale Muslime Antisemitismus und Gewaltaffinität bei Migranten aus arabischen Ländern“. Heute sehe man „die Folgen dieser Naivität auf unseren Straßen“.

Israel-Krieg: Heftige Szenen auf Berliner Straßen

Spahn bezieht sich dabei offenbar auf die jüngsten Tumulte in Berlin. Nach der Eilmeldung eines Angriffs auf ein Krankenhaus durch Israel (es gibt immer mehr Zweifel daran – mehr hier) kam es am Dienstagabend auch in Berlin zu heftigen Szenen. Im Bezirk Neukölln musste die Polizei sogar Wasserwerfer einsetzen. Die Randalierer setzten einen Spielplatz in Brand und auf eine Synagoge in Berlin-Mitte flogen zwei Molotowcocktails. Polizisten und Feuerwehrleute wurden zudem mit Böllern und Steinen beworfen.

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Kanzler Scholz dankt den Sicherheitskräften

Auch in Berlin-Mitte gab es aggressive Proteste von Unterstützern der Palästinenser. Polizeikräfte mussten in der Nacht auf Mittwoch sogar das Holocaust-Mahnmal in Berlin absichern.

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Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilte die Vorfälle als „menschenverachtend, abscheulich und nicht zu dulden“. Er dankte den Sicherheitskräften für ihren Einsatz. Der Zentralrat der Juden beklagte „Terrorverherrlichung und antisemitische Hetze am Brandenburger Tor“ und forderte „Rechtsstaat jetzt!“.