Ein Streitgespräch im ZDF-Morgenmagazin am Donnerstag nahm eine sonderbare Wendung. Es ging in der Debatte zwischen FDP-Politiker Konstantin Kuhle und Professorin Claudia Kemfert um die Frage, ob die Bundesregierung die Autobahnen ausbauen sollte.
Professorin Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung ist häufig zu Gast in TV-Talkshows, wenn es um mehr Klimaschutz geht. Die Expertin wirbt entschlossen für eine grüne Energie- und Verkehrswende in Deutschland. Dementsprechend kamen Kuhle und Kemfert nicht wirklich zusammen.
Klimaschutz-Debatte: „Sie machen Politik für Reiche“
Die Professorin warb im ZDF für deutlich mehr Schienenausbau und warnte davor, dass ein weiterer Autobahnausbau mehr Emissionen mit sich bringen würde. Damit würden die Klimaziele gefährdet. Kuhle erkannte dagegen keinen Widerspruch in der Verkehrspolitik der Ampel. Man habe doch auch ein 49-Euro-Ticket für den ÖPNV eingeführt und investiere 45 Milliarden Euro in die Bahnschienen. Der FDP-Mann argumentierte, dass es aber „ganze Landkreise ohne Autobahnzugang“ gebe, die dadurch abgehängt seien.
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Dann plötzlich behauptete Kemfert: „In diesem Land können sich 20 Prozent der Menschen gar kein Auto leisten. Sie machen eine Politik in erster Linie für Reiche.“
Streit um Autofahrer: „Pflegekraft und Handwerker“
Autobesitzer gelten also heutzutage schon als reich? Diese Steilvorlage ließ sich der schlagfertige Abgeordnete natürlich nicht entgehen. „Dann ist das Politik gegen die Pflegekraft, die morgens nicht mit dem Auto zum Einsatz kommt. Dann ist das eine Politik gegen Handwerker, die morgens nicht zur Arbeit kommen können“, zählte Kuhle auf, wer zu den 80 Prozent gehört, die ein Auto haben. „Das sind nicht alles Reiche, sondern Menschen aus der Mitte der Gesellschaft“.
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Professorin Kemfert versuchte ihren Satz wieder einzufangen: Es sei doch „absurd“, wenn Kuhle es so darstelle, als würde es heute keine Straßen geben für diese Menschen, konterte sie. Für den Liberalen blieb im ZDF-moma aber klar: „Wir dürfen die Straße nicht vernachlässigen, weil wir damit ganze Bevölkerungsgruppen und ganze Regionen hinten herunterfallen lassen.“