AfD und CDU konnten bei den Ostwahlen in Sachsen und Thüringen ordentlich abräumen. Nun geht es um die Gespräche über mögliche Koalitionen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte dabei, die Brandmauer von Parteichef Friedrich Merz zur AfD zu überdenken. Doch Merz will von einer Brandmauer gar nichts gewusst haben.
++ Dazu interessant: CDU „vor Zerreißprobe“: Thüringen-Insider packt aus – „30 Prozent der Kreisvorsitzenden pro AfD“ ++
Merz: Rolle rückwärts bei Brandmauer-Begriff
CDU-Chef Friedrich Merz kann sich an den Begriff „Brandmauer“ plötzlich gar nicht mehr erinnern. „Das Wort ‘Brandmauer’ hat nie zu unserem Sprachgebrauch gehört. Das ist uns immer von außen aufgenötigt worden“, sagte er der dpa. „Ich brauche mich nicht von einem Begriff zu distanzieren, den ich selber nicht eingebracht habe.“ Hintergrund war die Empfehlung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, vom Begriff der „Brandmauer“ gegenüber der AfD Abstand zu nehmen.
Doch da flunkert der CDU-Politiker. Er selbst hat zum ersten Mal schon im Dezember 2021 von einer „Brandmauer“ gesprochen. Gegenüber dem Spiegel betonte er nach seiner Wahl zum Parteichef: „Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben.“ Den Satz äußerte er anlässlich der jetzt vergangenen Ostwahlen in Sachsen und Thüringen.
„Die Landesverbände, vor allem im Osten, bekommen von uns eine glasklare Ansage: Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an.“ Der Christdemokrat unterstrich: „Wir sind nicht die XYZ-Partei, die mit jedem kann. Wir sind die CDU.“ Er wolle im Umgang mit der AfD „sehr konsequent sein“.
AfD und CDU räumten ab
Bei den Ostwahlen am vergangenen Sonntag (1. September) hatte die AfD bei den Wahlergebnissen abräumen können. In Sachsen liegt sie mit 30,6 Prozent knapp hinter der CDU (31,9 Prozent). Deutlich stärkste Kraft wurde die AfD in Thüringen. Dort holte sie 32,8 Prozent der Wählerstimmen. Auf dem zweiten Platz landeten die Christdemokraten mit 23,6 Prozent.
Mehr News:
In beiden Bundesländern wird nun über mögliche Koalitionen diskutiert. Alle Parteien schließen derzeit eine Zusammenarbeit mit der AfD aus.