Es brodelt in Markus Söder! Am Mittwochabend (4. Dezember) hatte Kanzlerkandidat Friedrich Merz in der ARD-Sendung von Sandra Maischberger nicht nur Schwarz-Grün als mögliche Option genannt, sondern auch, dass Robert Habeck im Amt als Wirtschaftsminister bleiben könnte unter ihm als Kanzler.
+++ Spannend: Merz und Habeck kommen sich immer näher: Es schwarz-grünt!
Das ist zu viel für Söder! In einem Selfie-Video macht der CSU-Chef gleich am nächsten Vormittag eine Ansage an Habeck, aber auch an Merz..
Söder schaut grimmig und macht seine Verkündigung an Merz
Söder zückt sein Handy in seiner Dienstlimousine. Mit einem grimmigen Gesichtsausdruck bekräftigt er seine Absage an Schwarz-Grün und vor allem an Habeck als Wirtschaftsminister. Aufgepasst, Herr Merz!
„Unser Land ist in einer tiefgreifenden Rezession. Es rutscht gerade und es wackelt. Und wer trägt eigentlich dafür die Verantwortung? Woanders geht es besser. Also muss es an der deutschen Politik liegen. Und wer ist verantwortlich? Der Bundeswirtschaftsminister! (…) Robert Habeck kann keine Wirtschaftspolitik. Warum sollen die Grünen, warum soll Robert Habeck weiterhin in der Regierung bleiben? Mit der CSU gibt es kein Schwarz-Grün, keinen Robert Habeck mehr als Wirtschaftsminister. Am besten bitte in die Opposition, denn da gehören die Grünen hin.“
Bayern hängt selbst wirtschaftlich hinterher
Etwas paradox ist an dieser Standpauke, dass Söder derzeit selbst mit Bayern im Bundesländer-Vergleich ökonomisch stark abschmiert. Die Wirtschaftsleistung im Freistaat ist im ersten Halbjahr 2024 inflationsbereinigt um -0,6 Prozent geschrumpft. Bundesweit lag der Rückgang bei -0,2 Prozent. Bayern war damit bei der wirtschaftlichen Entwicklung das viertschwächste Bundesland. Laut dem ifo-Institut ging es auch im dritten Quartal für die bayerische Wirtschaft -0,6 Prozent abwärts, während es in acht Bundesländern zumindest leichtes Wachstum gab.
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Söder aber haut weiter auf seinen liebsten politischen Gegner Habeck drauf. Ob Merz sich wird beugen müssen?