Mit dem Bundesverkehrswegeplan fließt mehr Geld in die Infrastruktur an Rhein und Ruhr. Verkehrsminister Groschek sieht NRW damit gut gerüstet.
Düsseldorf.
Er ist, wie NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) behauptet, „der Beste, der je für NRW aufgelegt wurde“. Gemeint ist der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030. Für NRW sei er ein „Anti-Stau-Programm“. Endlich sei das Land bei der Planung von Verkehrsprojekten auf Augenhöhe mit Bayern.
Geld für RRX als „Wiedergutmachung“ für Metrorapid
Wer morgens um sieben mit einem Regionalzug durchs Ruhrgebiet oder durchs Rheinland fährt, mag schier verzweifeln: Die Bahnen sind nicht auf Großstadtniveau, oft verspätet, ständig überfüllt. Aber das dürfte sich bald ändern, zumindest zwischen Köln und Dortmund. Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) kommt auf die Gleise und wird auf dieser Strecke im 15-Minuten-Takt fahren. Der Bund habe den RRX als „Premiumprojekt“ begriffen, so Groschek. Dass Berlin die Absicht hat, einen Regionalzug so großzügig wie ein Fernverkehrsprojekt zu fördern, sei als „Wiedergutmachung“ für den einst groß angekündigten, aber nie gebauten Metrorapid zu verstehen.
Der RRX erhalte ein eigenes Gleis, die Züge – 160 km/h schnell, bis zu 800 Sitzplätze – dürften also nie im „Schienenstau“ stehen. Auch zwischen Düsseldorf und Duisburg werde die Strecke sechsgleisig ausgebaut, Anwohner bekommen Anspruch auf Lärmschutz. Ein Halt in Düsseldorf-Benrath wurde in den „vordringlichen Bedarf“ aufgenommen, Köln-Mülheim geht aber leer aus. Am Ende werden alle Regionen in NRW über „Zulaufstrecken“ an den RRX angeschlossen, so Groschek. Dafür würden 71 Bahnhöfe umgebaut. 2019 gehen die ersten RRX-Linien an den Start.
Bahnpläne für Dortmund, Köln und Münster:
Abseits vom Bundesverkehrswegeplan möchte der Verkehrsminister mit drei Kommunen und mit der Bahn über einen besseren Schienenverkehr verhandeln. Köln soll einen „echten Hauptbahnhof“ bekommen und sich vom heutigen „Provisorium“ an zwei Standorten verabschieden dürfen. Zusätzliche Gleise sollen wie in Köln auch den Bahnknotenpunkt Dortmund „ertüchtigen“. Und Münster müsse sowohl an den RRX als auch an den Fernverkehr angeschlossen werden.
B 1-Tunnel in Dortmund:
Eigentlich hatten die Dortmunder ihren Traum von einer Untertunnelung der B 1 schon aufgegeben. Aber im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans wird der Tunnel höhergestuft, was den Bau nach 2030 wieder wahrscheinlicher macht.
Radschnellweg Ruhr (RS 1):
Der RS 1 taucht im Bundesverkehrswegeplan gar nicht auf. Dennoch hält es Minister Groschek für „sehr wahrscheinlich“, dass die so genannte „Radautobahn“ zwischen Hamm und Duisburg kommt. „Den RS1 bauen wir“, sagte er. Das Land verhandele darüber mit dem Regionalverband Ruhr (RVR) und dem Landesbetrieb Straßen NRW.
Straßenbauprojekte:
Im Ruhrgebiet wurde unter anderem der achtstreifige Ausbau der A 40 zwischen Moers und Duisburg mit der neuen Autobahnbrücke Neuenkamp hochgestuft. Damit könne der Brückenverkehr drei Jahre früher zumindest schon mal auf sechs verengten Baustellenfahrstreifen wieder über den Rhein geführt werden. Priorität genießt auch der sechsstreifige Ausbau der hier noch vierspurigen Schlagader A 40 zwischen Essen-Frohnhausen und Essen-Ost.
Kritiker könnten Projekte jahrelang hinauszögern
„Jede Maßnahme wird auf Widerstand stoßen“, sagt der Verkehrsminister voraus. Wenn Kritiker alle Einspruchsmöglichkeiten ausnutzten, könnten sie ein Projekt ein Jahrzehnt lang blockieren. Daher beschäftige sich eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Bundesverkehrsministerium gerade mit Vorschlägen für beschleunigte Verfahren. Groschek: „Wir wollen den Planungsdschungel lichten und die Klagemauer einreißen.“
„Gegen Ende der Wahlperiode, kommt Groschek die Idee, den Planungsdschungel zu lichten. Das kommt einem Schuldeingeständnis gleich. Durch den Bundesverkehrswegeplan können Milliarden im zweistelligen Bereich nach NRW fließen, aber der Minister hat bis heute keinen Masterplan erarbeitet, wie diese Mittel verbaut werden können“, meinte CDU-Verkehrsexperte Klaus Voussem. Christof Rasche (FDP) sagte, der Ausbau des Hauptbahnhofes Köln werde viel zu spät angegangen.