Es ist ernst, da ist er sich sicher. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) warnt vor den Gefahren, die für die Nato von Putin ausgehen könnten. Man sei nicht gut genug gerüstet, erklärt der 64-jährige Politiker. Das müsse sich ändern – so schnell wie möglich.
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Auch das Verhalten von China könnte für die Nato-Staaten, insbesondere im indopazifischen Raum, zum Problem werden, warnt Pistorius. Die Nato-Staaten seien nicht stark genug aufgestellt, findet der Verteidigungsminister. Man müsse noch über das Zwei-Prozent-Ziel hinaus.
Bedrohung Putin und Peking
Das Ziel, das sich die Nato gesetzt hat, nämlich zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, haben erst zwei Drittel der Nato-Länder geschafft. Darunter auch Deutschland. Doch das ist nicht genug, erklärte Pistorius vor dem US-Institut für Asiatisch-Pazifische Sicherheit (APCSS) in Honolulu. Man müsse noch mehr investieren, da weitere Bedrohungen von Putin und Peking zu erwarten seien.
Laut Pistorius gibt Deutschland 150 Prozent mehr für die Bundeswehr aus als noch vor zehn Jahren. „Da können und dürfen wir nicht stoppen. Wir müssen über das Zwei-Prozent-Ziel hinausgehen. Und vor dem Hintergrund der russischen Aggression müssen wir das schnell machen.“ Der Bundesverteidigungsminister fuhr fort: „Das ist eine klare Aufforderung – auch an meine eigene Regierung.“
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Pistorius fordert noch mehr für die Bundeswehr
2025 soll der reguläre Verteidigungshaushalt von derzeit rund 52 Milliarden Euro auf etwa 53,25 Milliarden Euro ansteigen. Bislang werden die Kosten für die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr gezogen. Dieses beträgt etwa 100 Milliarden und finanziert sich aus Schulden.
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Wenn dieses Sondervermögen verbraucht ist, also im Jahr 2028, soll der reguläre Verteidigungshaushalt auf 80 Milliarden steigen. Das hat Bundeskanzler und Parteikollege von Pistorius, Olaf Scholz, erklärt. (mit dpa)