Plötzlich ist ein 176 Jahre altes Zitat aus dem Kommunistischen Manifest von Marx und Engels wieder aktuell: „Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus.“ Zumindest für Österreich ist das zutreffend! Nach Graz jetzt auch Salzburg: In zwei der vier größten Städte in Österreich feierte die KPÖ sensationelle Wahlerfolge. Immer mehr Österreicher wählen dunkelrot. Was können linke Kräfte in Deutschland daraus lernen?
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Die kommunistische KPÖ gehört zur selben europäischen Parteienfamilie wie Die Linke in Deutschland, nämlich zu EL (Europäische Linke). Wir haben zwei Experten gefragt, inwiefern das österreichische Modell ein Vorbild für deutsche Genossinnen und Genossen sein kann. Oder könnte sich sogar die Wagenknecht-Truppe BSW etwas davon abschauen?
KPÖ regiert in Graz – und bald wohl auch in Salzburg mit
Vor zwei Jahren kam die KPÖ auf 28,8 Prozent in Graz, wurde stärkste Kraft im Gemeinderat und stellt seitdem mit Elke Kahr die Bürgermeisterin der steirischen Landeshauptstadt. Nun verzehnfachte sie beinahe ihr Ergebnis in Salzburg auf 23,1 Prozent. KPÖ-Kandidat Kay-Michael Dankl geht in die Stichwahl um das Bürgermeister-Amt!
Sind diese Erfolge in österreichischen Großstädten übertragbar auf Deutschland? Der Kölner Professor Dr. Christoph Butterwegge findet schon. Der Armutsforscher, der 2017 für die Linkspartei als Bundespräsidenten-Kandidat antrat, glaubt, dass linke Parteien wie die SPD, die Linke oder die Wagenknecht-Partei BSW die Doppelstrategie der KPÖ „aufgreifen und in ähnlicher Form praktizieren könnten“.
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Kümmerer vor Ort und nicht nur antikapitalistische Theoretiker
Butterwegge erläutert für unsere Redaktion, was er mit der Doppelstrategie meint: „Einerseits schuf sich die KPÖ durch eine Kommunalpolitik des persönlichen Kümmerns um die Probleme der ‚kleinen Leute‘ vor Ort eine relativ breite Wählerbasis. Dabei standen Mieterhöhungen für Einkommensschwache, die zunehmende Wohnungsnot und als Lösungsansatz ein verstärkter kommunaler Wohnungsbau im Mittelpunkt. Andererseits wurden diese sozialen Probleme im KPÖ-Programm, das der Partei als roter Faden dient, auf die Auswüchse des Finanzmarktkapitalismus zurückgeführt, in dem Wohnungen zum Spekulationsobjekt von Kapitalanlegern und Finanzinvestoren geworden sind.“
Anders ausgedrückt: Die KPÖ kümmert sich ganz praktisch um die Sorgen vor Ort, aber ordnet das gleichzeitig im großen theoretischen Rahmen des Anti-Kapitalismus ein.
Personal der KPÖ besonders glaubwürdig – „Diäten in Hilfsfonds“
Butterwegge hebt zudem hervor, dass „die Mandatsträger der KPÖ einen großen Teil ihrer Diäten in einen Hilfsfonds für Menschen einzahlen, die finanzielle Unterstützung brauchen“. Das habe die Glaubwürdigkeit der Partei erhöht „und ihr Zulauf über den Kreis überzeugter Kommunisten hinaus beschert“.
Diesen Punkt betont auch der Parteienforscher Dr. Benjamin Höhne auf Anfrage unserer Redaktion. Das Spitzenpersonal der KPÖ verkörpere ein glaubwürdiges Profil der Partei. Sie würden für verlässliche Politik stehen und „elektoralen Appeal entfalten“, also eine besondere Anziehungskraft und Ausstrahlung auf die Wähler haben.
Ist der Osten für die Linke so noch zu retten?
Daneben erkennt Höhne mehrere Erfolgsfaktoren der KPÖ, die auch auf Die Linke in Deutschland übertragbar wären. Dazu zählt er „ein klares Profil und die Konzentration auf Themen, die die Menschen am meisten bewegen, vor allem sozialer Wohnraum.“ Man sei nah an den Menschen dran und über Sozialsprechstunden erreichbar. Früher habe die Linkspartei auch dieses „Kümmerer-Image“ gehabt, „nun versucht es die AfD im Osten Deutschlands zu imitieren“.
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Mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland rät Butterwegge den linken Parteien, „an die Doppelstrategie der KPÖ anzuknüpfen“. Inwiefern das geschieht und erfolgreich umgesetzt wird, „wird mit darüber entscheiden, ob eine weitere Rechtsentwicklung abgewendet und die Demokratie in Zukunft wieder gestärkt werden kann“, ist der Sozialwissenschaftler überzeugt.