Wahlbeben in Sachsen und Thüringen: Bei den Ostwahlen konnte die AfD massiv an Prozente gewinnen. In Thüringen ist sie sogar die stärkste Kraft.
Dagegen schmierten die Ampel-Parteien ab. Die FDP fliegt aus beiden Landtagen. Dazu meldete sich nun FDP-Vize Wolfgang Kubicki zu Wort und fordert knallharte Konsequenzen. Die Ampel müsse aufhören.
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Ostwahlen: Ampel stürzt massiv ab
Es ist ein Debakel mit Ansage. Dass die Ostwahlen in Thüringen und Sachsen eine derbe Klatsche für die Ampel-Koalition in Berlin werden würden, war schon vorher absehbar. Doch zum Wahlabend wird deutlich, wie schwerwiegend die Ausmaße sind. Die FDP fliegt in Thüringen aus dem Landtag und ist damit in beiden Parlamenten nicht vertreten.
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Auch die Grünen – bisher Regierungspartei in beiden Ländern – scheitern in Thüringen an der 5-Prozent-Hürde und bangen in Sachsen um den Wiedereinzug in den Landtag. Der SPD bleibt immerhin die Schmach erspart, erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik nicht in einem Landesparlament vertreten zu sein. In beiden Ländern ist ihr Ergebnis aber einstellig.
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FDP-Vize rechnet mit Koalition ab
Noch nie sind die Parteien, die die Bundesregierung stellen, bei Landtagswahlen gemeinsam auf so schlechte Ergebnisse gekommen. Schnell wird der Ruf nach Konsequenzen laut. FDP-Vize Wolfgang Kubicki schreibt dazu auf X: „Die Ampel hat ihre Legitimation verloren“.
„Wenn ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft ihr in dieser Art und Weise die Zustimmung verweigert, muss das Folgen haben“, fordert der Politiker. „Die Menschen haben den Eindruck, diese Koalition schadet dem Land.“
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Aus den höheren Rängen äußerte sich bisher FDP-Kollege und Finanzminister Christian Lindner. Er gibt sich zunächst kämpferisch. „Die Ergebnisse in Sachsen und Thüringen schmerzen“, schrieb Lindner ebenso auf X. „Aber niemand soll sich täuschen, denn wir geben unseren Kampf für liberale Werte nicht auf. Schon morgen geht es wieder weiter.“ Und auch für die anderen Parteien des demokratischen Zentrums gebe „es viel zu bedenken“.
(mit dpa.)