Inmitten des globalen Krisenmodus, geprägt vom Ukraine-Überfall von Putin, einem drohenden Flächenbrand im Nahen Osten und dem zunehmenden Machtkampf zwischen den USA und China, steht Deutschland vor der entscheidenden Frage: Welche Rolle soll das Land in diesen weltbewegenden Ereignissen einnehmen?
Antworten darauf erwartete Sandra Maischberger in ihrer gleichnamigen ARD-Sendung am Dienstagabend (14. November) von ihren Gästen. Journalist und Autor, Hajo Schumacher, bringt ein „heikles Thema“ ins Spiel, vor allem in Hinblick auf Wladimir Putins Atomwaffen-Drohungen.
Putin: Deutsche Bundeswehr müsse „kriegstüchtig“ werden
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte kürzlich, dass die Bundeswehr „kriegstüchtig“ werden müssen. Seine Aussage sorgt für viele Diskussionen und Irritationen – auch bei „Maischberger“ rückt diese in den Fokus.
+++ Die Gerüchte um den Gesundheitszustand des russischen Machthabers häufen sich +++
Selbst betonte Pistorius am Sonntagabend (12. November) in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“: „Ich verstehe, wenn man den Begriff nicht mag. Das ist ein hässliches Wort für eine hässliche Sache. Krieg ist ‚hässlich‘.“ Aber: „Wenn wir ihn verhindern wollen, müssen wir einem potenziellen Aggressor sagen: Wir sind verteidigungsfähig.“
Anja Kohl, ARD-Börsenexpertin, empfindet diese drastischen Worte als „notwendig“. Sie betont bei „Maischberger“: „Ich bin sehr froh, dass es noch Politiker in Deutschland gibt, die sich mutig ehrlich machen und die der deutschen Bevölkerung die Wahrheit sagen.“ Pistorius wolle mit seinen Aussagen Deutschland darauf einstimmen, dass man in eine Phase komme, in der man keine Schutzmacht mehr habe, so Kohl mit Blick auf die US-Wahlen 2024. Sollte Donald Trump an die Macht kommen, müsste Deutschland und die EU sich selbst vor Putin verteidigen.
Kosten in der Verteidigungspolitik und die Wiedereinführung der Wehrpflicht müssten dann neu diskutiert werden, so die ARD-Journalistin. „Wir werden Kosten schultern müssen, um unsere Freiheit und unsere Demokratie zu verteidigen.“
„Europäische Union ist nackt in einer Welt von Stürmen“
In diese Debatte schaltet sich prompt Schumacher mit ein. „Das heikelste Thema haben wir noch gar nicht angesprochen“, so der Kolumnist bei der Berliner Morgenpost. „Wir werden uns fragen müssen: Brauchen wir in Deutschland eigene Atomraketen?“ Denn Putin drohe immer wieder mit Atomwaffen. Russland besitzt laut dem Stockholm International Peace Research Institut (Sipri) über 6.200 Atomwaffen, sichert sich den ersten Platz auf der Atomwaffen-Liste. Zum Vergleich: Nordkorea soll 40 bis 50 nukleare Waffen besitzen.
Man werde „dieses Tabu anrühren“ müssen, sollten sich die USA als Schutzmacht aus Europa zurückziehen. Auch CSU-Politiker Manfred Weber, Präsident der Europäischen Volkspartei (EVP), betonte im „Panorama“-Interview: „Die heutige Europäische Union ist, das muss man mal ganz brutal sagen, nackt in einer Welt von Stürmen. Wir können uns als Europäer heute sowohl konventionell als auch nuklear nicht selbst verteidigen ohne die Partner von außen. Und das heißt, wir müssen jetzt auch über die nukleare Option reden.“
Momentan befinden sich laut Schätzungen etwa 20 US-Atombomben in Deutschland. Dies geschieht im Rahmen des Konzepts der „Nuklearen Teilhabe“ innerhalb der Nato. Eine Mehrheit von 52 Prozent der Deutschen spricht sich für den Verbleib von US-amerikanischen Atomwaffen im Land aus, wie eine infratest-dimap-Umfrage, im Auftrag des ARD-Politikmagazins „Panorama“ zeigt. Trotz der Gefahr durch Putin eine dünne Mehrheit.