Bei Markus Lanz ging es heiß her. Besonders in Wallungen geriet die Diskussion als es um Robert Habeck ging.
Umweltministerin Steffi Lemke zeigte sich sichtlich genervt, als es um die Rolle von Superminister Robert Habeck (Wirtschaft und Klimaschutz) und ihren eigenen Job in der Regierung ging.
Robert Habeck: Grüne Ministerin verliert die Geduld – „Oh, mein Gott!“
ZDF-Moderator Markus Lanz fühlte Steffi Lemke, der neuen Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, auf den Zahn.
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- Der 52-Jährige stammt aus Schleswig-Holstein.
- In seinem Heimatbundesland war der Grüne von 2012 bis 2018 Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Natur.
- Jetzt ist Robert Habeck Vizekanzler und Wirtschafts- und Klimaschutzminister sowie Vizekanzler der Ampel.
- Er ist verheiratet, hat vier erwachsene Söhne und spicht fließend Dänisch.
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Angesichts der Planungen Chinas, 200 neue Kohlekraftwerke zu bauen, fragte Markus Lanz: „Reden Sie mit denen? Redet Robert Habeck mit denen? Redet Annalena Baerbock als Außenministerin mit denen? Wer ist denn überhaupt zuständig, um mit den Chinesen darüber zu sprechen?“
Superminister Robert Habeck: Lanz bohrt bei Lemke nach – „Was genau ist ihr Job?“
Steffi Lemke erklärte, dass es eine Aufgabe der gesamten Bundesregierung, auch des Kanzleramtes, der Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze oder des FDP-Verkehrsministers Volker Wissing sei, sich international für mehr Klimaschutz einzusetzen. Diese ressortübergreifende Aufgabe seien „das Novum“ der neuen Bundesregierung.
Doch Markus Lanz bohrte in seiner Talksendung weiter nach, wie es genau um die Machtstrukturen zwischen den grünen Regierungsmitgliedern Habeck, Baerbock und Lemke bestellt ist. „Das heißt, Sie habe eigentlich gar nicht das Gewicht, das man braucht? Um es jetzt mal provokant zu sagen“, fragte Habeck.
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„Sie sind die Bundesumweltministerin und müssen zusehen, wie ihre Außenministerin in der Ukraine, gestern geschehen, über Klimapolitik spricht. Wie Robert Habeck das Thema Klima vollkommen an sich zieht. Sie sagen, der Kanzler macht das auch. Was genau ist ihr Job?“, versuchte Lanz die Ministerin in seinem Studio weiter in die Enge zu treiben.
Robert Habeck angelt sich Klimaschutz – Lemke: „Ich habe nicht zu wenig Zuständigkeiten“
Lemke aber blieb dabei, dass sie es „großartig“ finde, dass Baerbock, Habeck und Scholz bei internationalen Terminen über Klimaschutz reden. Das Ziel müsse die gesamte Regierung haben, es dürfe nicht nur an der Umweltministerin hängen bleiben.
„Ich habe keine Angst, dass ich zu wenig Aufgaben und zu wenig Zuständigkeiten habe“, so die 54-jährige Politikerin. Jetzt ruderte Markus Lanz zurück: „Frau Lemke, bitte. Nein, es geht um Ihre Funktion. Um Sie persönlich schon mal gar nicht. Sie sollten sich nicht angegriffen fühlen.“
Doch da meldete sich dann sein Gast Wolfram Weimer zu Wort. Der konservative Publizist höhnte: „Ich würde Frau Lemke den Januar-Preis für elegantes Umtänzeln von unangenehmen Wahrheiten verleihen!“ Das hörte die Grüne gar nicht gerne: „Oh, mein Gott! Ich will Ihren Preis doch gar nicht!“
Ist das Umweltministerium von Robert Habeck entmachtet worden?
Doch Weimer legte nach: „Natürlich ist das Umweltministerium entmachtet worden. Das war das Paradezentrum, die Abteilung für Klimapolitik. Die hat Robert Habeck sich genommen, weil er Superminister werden wollte.“
Da zwischen Baerbock und Habeck aber die Machtfrage offen war, habe die Außenministerin auch ein Stück vom Kuchen abbekommen und dürfe künftig Deutschland auf den internationalen Klimagipfeln vertreten, halte also die internationale Klimapolitik in ihr Haus.
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Das alles sei eine Erniedrigung des Umweltministeriums und die Mitarbeiter seien entsprechend unzufrieden. „In Wahrheit ging es um Macht und Karrierefragen“, behauptete Weimer im ZDF-Talk. All das sei ein politischer Fehler, denn Klimapolitik aus einer Hand wäre sinnvoller gewesen, so der 57-Jährige Verleger.
Sichtlich genervt antwortete ihm Lemke und stöhnte erneut: „Mein Gott!“. Weimer müsse doch anerkennen, dass es besser sei, wenn Wirtschaft- und Umweltministerium sowie die ganze Regierung den Klimaschutz gemeinsam voranbringen. Sie begrüße es jedenfalls, dass Robert Habeck bereits ein Programm zum Ausbau der Erneuerbaren Energien vorgestellt habe.
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