Am 1. September findet die Sachsen-Wahl statt. Schon jetzt zeichnet sich in den Umfragen eine klare Tendenz im östlichen Bundesland ab. Die CDU dominiert stark, knapp gefolgt von der AfD. Daher ist es besonders interessant, einen Blick auf mögliche Koalitionen zu werfen.

++ Wichtig dazu: Sachsen-Wahl: Wahl-O-Mat zur Landtagswahl gestartet ++

CDU dominiert Umfragen zur Sachsen-Wahl

Die CDU steht in den Umfragen zur Sachsen-Wahl mit 34 Prozent an der Spitze. Nur die AfD und das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben zweistellige Werte. Die Ampel-Parteien stehen dagegen im Keller. Keine der drei Parteien SPD, Grüne und FDP steht über 10 Prozent.

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Große Schnittmenge mit AfD

Schon jetzt stellt sich dabei die Frage, wer mit wem koalieren könnte. Christian Stecker von der TU Darmstadt hat dafür als Gedankenexperiment den „Koal-O-Mat“ entwickelt. Dieser nutzt die Positionen der Parteien im Wahl-O-Mat der Landeszentralen für Politische Bildung für beispielsweise Sachsen. Daraus kann überlegt werden, welche Regierungskoalitionen oder wechselnde Mehrheiten denkbar sind, wenn es in der Politik nur um die 38 Thesen des Wahl-O-Mat ginge.

Sowohl in Thüringen als auch Sachsen wären laut Stecker flexible Mehrheiten besonders effektiv, wenn man je nach Thema handlungsfähige Parlamentsmehrheiten schmieden würde. Die CDU könnte nach einem Sieg bei der Sachsen-Wahl aber besonders mit einer AfD-Koalition einige Positionen durchsetzen.

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Eigentlich pocht die Union auf eine Brandmauer zur AfD. Sachsens Ministerpräsident riet jüngst aber der CDU-Führung in Berlin davon ab, die Rede von der Brandmauer überzustrapazieren. Man erwecke damit den falschen Eindruck, man wolle der AfD parlamentarische Rechte vorenthalten, sagte er „t-online“.

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Auch Gemeinsamkeit mit BSW und SPD

Die CDU kann von 38 Wahl-O-Mat-Positionen 13 Positionen durchsetzen, wenn sie sich mit SPD und BSW zusammensetzt. Doch die möglichen Konstellationen erscheinen sehr ungewöhnlich, schreibt Stecker auf seiner Seite. Im Falle einer AfD-Beteiligung wären sie auch politisch ausgeschlossen. In der Realität bestehen insgesamt auch eher geringe Gemeinsamkeiten.